Große Anfrage - G/17/0985-01

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Beratungsfolge

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Beschlussvorschlag

Beschlussvorschlag

 

 

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Sachverhalt

Begründung / Sachdarstellung

 

Im Zuge der Corona-Debatte ist ein sich zunehmend verstärkendes Angebot an sogenannten Testzentren im Oberhausener Stadtgebiet festzustellen. Ziel und Zweck dieser Großen Anfrage sind Informationen über Betreiber sowie über Sinn und Nutzen dieser Einrichtungen. Daraus ergeben sich folgende Fragen:

  1. Wieviele Zentren wurden zu Beginn des Jahres 2021 in Oberhausen betrieben? Über welche Testkapazitäten verfügten diese und wer waren die Betreiber? Bitte nach Schnelltests und PCR-Tests, ferner nach rein privatwirtschaftlichen Betreibern, freigemeinnütziger Trägerschaft und staatlichen Institutionen differenzieren.
  2. Welche weiteren Testangebote wurden in den Monaten Januar bis Juli 2021 in Oberhausen durch welche Betreiber angeboten? Neben einer Aufschlüsselung nach Monaten bitten wir um eine Differenzierung der Betreiber wie in Frage 1.
  3. Wieviele Schnelltests wurden in den Monaten Januar bis Juli 2021 durch welche Betreiber durchgeführt? Bitte nach Monaten und den in Frage 1 differenzierten Betreibern aufschlüsseln.
  4. Wieviele Tests waren positiv und wieviele Tests waren negativ? Bitte nach Monaten aufschlüsseln.
  5. Wie hoch war die Quote der positiven Schnelltests in Prozent in den Monaten Januar bis Juli 2021 (nach Monaten aufgeschlüsselt)?
  6. Wieviele positive Schnelltests wurden durch einen PCR-Test widerlegt? Bitte pro Monat des in Frage 1 benannten Betrachtungszeitraumes aufschlüsseln.
  7. Welche – insbesondere medizinischen – Voraussetzungen müssen ein Betreiber sowie die Mitarbeiter einer Teststelle wem und in welcher Form nachweisen?
  8. Unter welchen Voraussetzungen darf ein privatwirtschaftlicher Teststellenbetreiber – insbesondere ohne medizinische Fachkompetez auch seiner Mitarbeiter – eine solche Stelle betreiben?
  9. Welche Haftungsgrundsätze gelten für den medizinischen Eingriff eines Schnelltests und inwieweit decken private Teststellenbetreiber solche Risiken über welche Form von Versciherungen ab und wer kontrolliert solchen Versicherungsschutz?

 

 

 

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