Antragsvorlage - A/17/0989-01
Grunddaten
- Betreff:
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Antrag der CDU-Fraktion gemäß § 2 der Geschäftsordnung des Rates der Stadt: Sachstandsbericht zur geplanten Verwendung der Fördermittel im Rahmen der Modellprojekte Smart Cities
- Status:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Antragsvorlage
- Federführung:
- CDU-Fraktion
- Bearbeitung:
- Meike Tekaat
Beratungsfolge
| Status | Datum | Gremium | Beschluss | NA |
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●
Geplant
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Wirtschafts- und Digitalisierungsausschuss
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Kenntnisnahme
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26.08.2021
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Sachverhalt
Begründung
Die Verwaltung wird gebeten darzulegen, welche Projekte bzw. Teilprojekte mit welchem finanziellen Aufwand in den Jahren 2022 – 2026 mit den Fördermitteln von 13,6 Mio. Euro finanziert werden sollen. Dabei ist abzubilden, bei welchen Aufwendungen es sich um Einmalaufwand handelt und für welche Projekte auch nach Ablauf der Förderung Haushaltsmittel bereitzustellen sind. Im Rahmen der Modellprojekte Smart Cities des Bundesinnenministeriums erhält Oberhausen für den Zeitraum 2022 – 2026 Fördermittel in Höhe von 13,6 Mio. Euro. Bisher ist bekannt, dass jährlich 0,5 Mio. Euro (In Summe 2,5 Mio. Euro) für Projekte von Start-Ups, Bürgerinnen und Bürgern sowie mittelständischen Betrieben zur Verfügung gestellt werden sollen. Zur Abschätzung der mittel- und langfristigen Auswirkungen auf den städtischen Haushalt und die entsprechenden Bereiche der Verwaltung bittet die CDU-Fraktion um einen Projektplan für die Verwendung der weiteren 11,1 Mio. Euro.