Beschlussvorlage - B/17/0682-01

Beschlussvorschlag

Der Rat der Stadt beschließt nachfolgende Nachbesetzung für den Beirat für Menschen

mit Behinderung:

Arbeiter-Samariter-Bund Regionalverband Oberhausen / Duisburg e.V.

Für Herrn Ullrich Arns wird Frau Gabriele Hardt den Posten als Vertretung des ASB im Beirat für Menschen mit Behinderung übernehmen.

Bezug

Konsequenzen

a) Finanzielle

    keine  [X]

    ja   [ ]

b) Sonstige

Begründung

Die Nachbesetzung in den Beirat für Menschen mit Behinderung ist in §2 der Satzung des Beirats für Menschen mit Behinderung der Stadt Oberhausen vom 15.10.2013 geregelt:

„Die Beiratsmitglieder werden vom Rat der Stadt Oberhausen für die Dauer seiner Wahlzeit bestellt, für jedes Mitglied kann ein stellvertretendes Mitglied bestellt werden.“

„Die Vertreterinnen und Vertreter der vorstehend zu 1. und 2. genannten Organisationen und Einrichtungen sowie ihre jeweiligen Stellvertreterinnen und Stellvertreter sind dem Rat der Stadt Oberhausen von den jeweiligen Organisationen und Einrichtungen schriftlich zu benennen.“

Da es sich bei dem Arbeiter-Samariter-Bund um eine in 2. genannte Organisation der Wohlfahrtspflege handelt, ist die in der Anlage befindliche Bitte des ASB, um Nachbesetzung in den Beirat für Menschen mit Behinderung, berechtigt.