Antragsvorlage - A/17/0782-01
Grunddaten
- Betreff:
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Antrag der Fraktion DIE GRÜNEN gem. § 2 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt Oberhausen: Sachstand „Quartiersparkhäuser“
- Status:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Antragsvorlage
- Federführung:
- Fraktion DIE GRÜNEN
- Bearbeitung:
- Stefanie Schadt
Beratungsfolge
| Status | Datum | Gremium | Beschluss | NA |
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●
Erledigt
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Stadtplanungs- und Mobilitätsausschuss
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Kenntnisnahme
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22.06.2021
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Beschlussvorschlag
Sachverhalt
Begründung
Am 23. September 2019 hat der Rat der Stadt folgenden Beschluss gefasst:
„Der Rat der Stadt bittet die Verwaltung im Rahmen einer Machbarkeitsstudie die Einrichtung von Quartiersparkhäusern an Orten im öffentlichen Raum zu prüfen, an denen der Parkdruck besonders hoch ist. Bei der Erstellung der Machbarkeitsstudie ist u.a. zu berücksichtigen:
• dass durch die entstehenden Abstellplätze möglichst in gleichem Umfang Parkplätze im öffentlichen Raum des Quartiers zurückgebaut werden und in Grünflächen umgewandelt werden. Sofern die Umwandlung in Grünflächen nicht sinnvoll erscheint, sind alternativ Radverkehrsanlagen vorzusehen.
• dass als potentielle Standorte ausschließlich bereits versiegelte Flächen in Frage kommen
• dass die Quartiersparkhäuser geeignet sein sollten, als Standorte für Mobilitätsstationen (Bezug Drucksache A/16/4584-02) genutzt zu werden.“
Wir bitten um einen schriftlichen Sachstandsbericht zur Umsetzung des mehrheitlich gefassten Beschlusses des Rates der Stadt.