Antragsvorlage - A/17/0667-01
Grunddaten
- Betreff:
-
DIE LINKE.LISTE Antrag gem. §2 der GeschäftsordnungSachstandsbericht Förderprogramm Lastenräder
- Status:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Antragsvorlage
- Federführung:
- Die LINKE.LISTE Fraktion
- Bearbeitung:
- David Driever
- Beteiligt:
- Stadtkanzlei
- Verantwortung:
- Yusuf Karacelik
Beratungsfolge
| Status | Datum | Gremium | Beschluss | NA |
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●
Erledigt
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Umweltausschuss
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Kenntnisnahme
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20.05.2021
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Beschlussvorschlag
Sachverhalt
Begründung / Sachdarstellung
Am 14.09.2020 fasste der Rat mit Beteiligung des Oberbürgermeisters einstimmig folgenden geänderten Beschluss:
- Der Rat beauftragt die Verwaltung mit der Prüfung, ein Konzept zur Umsetzung des vorliegenden Förderkonzepts zur Anschaffung von Lastenrädern nach Kölner Vorbild zu erarbeiten
- Beschließt im Haushaltsplan 2021 100.000€ für das Förderprogramm zur Verfügung zu stellen.
- Beauftragt die Verwaltung existierende Förderprogramme der Landes- Bundes und europäischer Ebene zur möglichen Finanzierung zu prüfen.und dem Rat bis zum 31.03.2021 einen entsprechenden Vorschlag vorzulegen.
Wir bitten um einen Sachstandsbericht zum Stand der Umsetzung des Beschlusses.
Wurde im Haushaltsplan 2021 die beschlossene Summe eingeplant?
Welche Gründe gibt es für die Nicht-Einhaltung der beschlossenen Frist?
Wann ist mit einer entsprechenden Vorlage für den Rat der Stadt Oberhausen zu rechnen?