Berichtsvorlage - M/17/0659-01

Sachdarstellung

Der Rat der Stadt Oberhausen hat in seiner Sitzung am 22.06.2020 (Drucksachen Nr. A/16/5802-01) beschlossen, dass zukünftig bei allen Straßenneubaumaßnahmen und bei Sanierungsmaßnahmen von Geh- und Radwegen ein wasserdurchlässiger Betonpflasterstein verwendet werden soll. 

Der Umweltausschuss hat sich in seiner Sitzung am 19.08.2020 (Drucksachen Nr. M/16/5844-01) ebenfalls für den Einsatz von wasserdurchlässigen Betonsteinpflastersteinen ausgesprochen.

Der Umweltausschuss verweist darauf, dass der Einsatz des vom Frauenhofer Instituts Umsicht entwickelten wasserdurchlässigen Pflastersteins kritisch gesehen wird (siehe Bericht/Mitteilung Drucksachen Nr. M/16/5844-01). Es wird vorgeschlagen, unterschiedliche wasserdurchlässige Betonpflastersteine von unterschiedlichen Herstellern zu verwenden. Die wasserdurchlässigen Betonpflastersteine sollten sich vom herkömmlichen Pflaster farblich abheben. Hier sind kurzfristig Mustersteine von den jeweiligen Herstellern zu ordern.

In der Sitzung des Umweltausschusses vom 18.03.2021 (Drucksachen Nr. A/17/0520-01) hat die CDU-Fraktion einen Antrag zum Sachstand der Verwendung von Sickerpflaster gestellt. Bericht/Mitteilung zum Antrag der CDU-Fraktion von der Sitzung des Umweltausschusses vom 20.05.2021 (Drucksachen Nr. M/17/0659-01).

Es ist beabsichtigt, wasserdurchlässige Betonpflastersteine an folgenden Straßen im Zuge des Straßenneubaus 2021 zu verlegen.

- Liebknechtstraße von Falkensteinstraße bis Goethestraße ca. 100 m beidseitig Gehweg und Parkstreifen.

- Heiderhöfen von Fröbelplatz bis Haus Nr. 117 ca. 100 m beidseitig Gehweg und Parkstreifen. 

Der haufwerksporige Betonpflasterstein ist luft- und wasserdurchlässig.

Als Tragschicht ist ein grobkörniges wasserdurchlässiges, ungebundenes und natürliches Mineralgemisch einzubauen. 

Mehrkosten gegenüber des Standardausbaus fallen nur im geringen Maße an.

Die vorgenannten Maßnahmen sind Versuchsflächen, die einen Pilotcharakter haben, um erste Erfahrungen bzw. Wirksamkeit der haufwerksporigen Betonpflastersteine zu sammeln. 

Die beiden o.g. Baumaßnahmen sind innerörtliche Straßen, an denen alte Wohnbebauung vorhanden ist. Hier ist zu bedenken, dass eventuelle Ansprüche der Hauseigentümer an die Stadt Oberhausen gestellt werden könnten, wenn nachweislich Oberflächenwasser die Kellerwände durchfeuchtet. Es ist zu prüfen, ob im Vorfeld Maßnahmen ergriffen werden sollen, um dieses zu vermeiden. 

Des Weiteren ist mit den Versorgungsunternehmen abzustimmen, ob auch hier Maßnahmen zum Schutz der Leitungen durchgeführt werden müssen.