Antragsvorlage - A/17/0526-01

Beschlussvorschlag

Der Haupt- und Finanzausschuss beschließt auf der Grundlage einer Delegierung gemäß § 60 Absatz 2 Satz 1 Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen anstelle des Rates der Stadt die Einrichtung einer Personalstelle (EG12) Dipl. Ing / Master für die strategische Grünplanung / Baumschutz beim Bereich Umwelt.

Begründung

Im Mai 2020 wurde dem Umweltausschuss ein Bericht der Verwaltung vorgelegt, der sich mit den Anträgen der CDU-Fraktion u.a. zur Schaffung zusätzlicher 1000 Baumstandorte auseinandersetzte. Hier kam die Verwaltung zu dem Ergebnis, dass für die Umsetzung die personellen Ressourcen nicht ausreichen und zusätzliches Fachpersonal benötigt wird. In der anschließenden Diskussion wurde deutlich, dass nur zwei Stellen beim Bereich Umwelt für das Thema Grünplanung und Baumschutz vorhanden sind.

In der Sitzung wurde außerdem eine Beschlussvorlage zu den Auswirkungen des Klimawandels auf Straßenbäume in Oberhausen vorberaten, die u.a. eine Erhöhung der Gießgänge von Jungbäumen zum Inhalt hatte. Hier hat sich gezeigt, dass die bisherigen Bewässerungsgänge nicht mehr ausreichen, um Jungbäume zu erhalten. Mit Blick auf die in den Bezirksvertretungen zu entscheidenden Fällungen von Straßenbäumen stellt man fest, dass seit 2018 insgesamt 600 Straßenbäume aufgrund von Trockenheit im Stadtgebiet gefällt werden mussten.

Auch in den städtischen Wäldern, aber auch im Staatsforst sind durch die trockenen Jahre bisher vitale Waldbestände abgängig geworden und mussten entsprechend gefällt werden (z.B. Stadtwald Osterfeld, Hiesfelder Wald).

Ansätze, diesen Folgen entgegenzuwirken, wie beispielsweise ein auf der verwaltungsinternen Ebene stattgefundenen Straßenbaumforum, in dem auch Vertreterinnen und Vertreter aus der Kommunalpolitik teilgenommen haben, sind anscheinend aus Personalmangel im Sande verlaufen.

Die zuvor beschriebene Situation und der aktuelle Waldschadensbericht machen deutlich, dass schnellstmöglich gehandelt werden muss.

Dies auch vor dem Hintergrund der zurzeit anstehenden Förderaufrufe zur Stärkung urbaner Räume gegen den Klimawandel. Hier wird man mit zwei Personalstellen keine für die Stadt Oberhausen nachhaltig wirkenden Projekte (Beispiel: TinyForest - innerstädtische Wäldchen) mit beantragt bekommen.