Antragsvorlage - A/17/0515-01

Begründung / Sachdarstellung

Die Wetterlage hat ab der Nacht vom 06. Februar zu einer Belastung des Rad-, Fuß- und Straßenverkehrs durch Schnee und Eis geführt. Vor allen das Eis hat dazu geführt, dass die Wege und Straßen nur schwer oder erst sehr spät geräumt werden konnten.

Ab dem Zeitpunkt, da die Straßen ausreichend geräumt waren, so dass der reguläre Busverkehr wieder aufgenommen werden konnte, war an fast allen Fuß- und Radwegen zu beobachten, dass hohe Schneeberge die Nutzung für den Fuß- und Radverkehr unmöglich gemacht haben. Besonders erwähnenswert war der Anblick von 50cm hohen Schneemaßen direkt an den Haltebuchten vor Bushaltestellen. Das Ein und Aussteigen war mit einem Kinderwagen, Rollator oder gar einem Rollstuhl unmöglich.

Ebenfalls betroffen von Schneebergen und Eisschicht waren Bürgersteige, für deren Winterdienst gemäß Straßenreinigungssatzung keine Eigentümer*innen, sondern die Stadt Oberhausen Verantwortung hat.Zu diesem Sachverhalt bitten wir die Verwaltung Bericht zu erstatten und zusätzlich auf folgende Aspekte einzugehen:

• Nach welchen Kriterien richtet sich die Prioritätenliste zur Räumung von Straßen und Wegen?
• Welche Rolle spielen Rad- und Fußverkehr bei der Räumung? Sowohl bei „normalen“ Wintereinsätzen und Extremwettersituationen?
• Welche Maßnahmen werden ergriffen, um in Zukunft auch die Fuß- und Radwege vom Schnee zu befreien und nutzbar zu machen?
• Stellenentwicklung in den letzten Jahren
• Fuhrparkentwicklung in den letzten Jahren• Unterschiedliche Wahrnehmung Verwaltung / Bevölkerung