Berichtsvorlage - M/17/0513-01

Bezug

Antrag der SPD-Fraktion A/17/0486-01 in der Bezirksvertretung Alt-Oberhausen gemäß § 2 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt Oberhausen

Sachdarstellung

Die Verwaltung wurde mit dem Antrag A/16/0486-01 gebeten, in der Sitzung der Bezirksvertretung Alt-Oberhausen am 10.03.2021 einen Sachstandsbericht über den aktuellen Stand der IGA 2027 mit besonderem Augenmerk auf das Projekt Ruhrpark zu geben.

1. Ist die Aufnahme des Ruhrparks als IGA Projekt bereits gesichert? Wenn dies nicht der Fall sein sollte: Welche Arbeiten/Schritte sind dafür noch erforderlich?

Am 04.03.2021 hat die zweite Beiratssitzung zur IGA 2027 stattgefunden, an dem für die Stadt Oberhausen der Bereichsleiter Umwelt, Herr Markus Werntgen-Orman die Interessen der Stadt Oberhausen vertritt. Dort wurde berichtet, dass auf der Ebene „Unsere Gärten“, in dem auch der Ruhrpark einzuordnen ist, bisher 31 Projekte, einschließlich des Ruhrparks in einem ersten Schritt qualifiziert (1 Stern) und damit gesichert sind.

Weitere Qualifizierungsschritte werden in diesem Frühjahr folgen. Hierzu zählen neben einer inhaltlichen Konkretisierung des Projektes auch die Ermittlung und Sicherung entsprechender Förderzugänge.

2. Gibt es bereits konkrete Überlegungen der Verwaltung, was sich im Ruhrpark verändern, was optimiert werden soll?

Grundsätzlich besteht die Absicht  die vorhandenen Mängel, insbesondere in der Wegeinfrastruktur zu beheben. Die weiteren Optimierungen sollen mit der Bevölkerung erfolg

en (siehe hierzu Antwort zu 3.)

3. Wie wird die Beteiligung der Bevölkerung im Rahmen dieses Projektes geplant – auch vor dem Hintergrund der aktuellen Pandemiesituation?

Die Beteiligung der Bevölkerung ist ein wesentlicher Baustein des IGA Projektes Ruhrpark. Hierzu wird nach derzeitiger Planung in diesem Jahr eine moderierte Bürgerbeteiligung, voraussichtlich vor Ort im Ruhrpark stattfinden. Diese Veranstaltung wird unter den dann geltenden Corona–Bedingungen stattfinden. Ebenfalls angedacht ist hierzu eine vorgeschaltete Abfrage über das Oh – Magazin und / oder der Zeitschrift des Bürgerrings Alstaden.

4. Gibt es eine inhaltliche Zusammenarbeit zwischen den Nachbarstädten Duisburg, Mülheim und Oberhausen?

Ein wesentliches Qualifizierungsmerkmal für die Vergabe des 1. Sterns für den Ruhrpark war neben der aktiven Einbindung der Bevölkerung, bei der IGA Gesellschaft, die regionale Zusammenarbeit der Städte Duisburg – Mülheim – Oberhausen. Hier gibt es Berührungspunkte und Schnittmengen, bei denen durch eine Kooperation die Aufenthaltsqualität in diesem  „Ruhrtalabschnitt“ optimiert werden soll.

5. Wer akquiriert die für eine Revitalisierung des Ruhrparks erforderlichen Finanzmittel?

Die möglichen Förderzugänge und damit die Sicherung der erforderlichen Finanzmittel werden gemeinsam, unter Beteiligung der IGA Gesellschaft, der Stadt Oberhausen und der Bezirksregierung voraussichtlich in diesem Frühjahr eruiert.

6. Ist absehbar, wie hoch die Förderquote sein wird und damit der von der Stadt Oberhausen aufzubringende Eigenanteil?

Die Förderhöhe hängt von den passenden Förderzugängen ab. Die Stadt Oberhausen ist bestrebt Fördertöpfe in Anspruch zu nehmen, die einen geringmöglichen Eigenanteil beinhalten. Hierzu können verbindliche Aussagen zu diesem Zeitpunkt allerdings noch nicht gemacht werden.

7. Was passiert mit dem Ruhrpark, wenn das Projekt in der weiteren Qualifizierung nicht als IGA Projekt bestehen bleibt?

Zurzeit geht die Verwaltung davon aus, dass der Ruhrpark sich weiterqualifizieren kann und als IGA Projekt im Jahr 2027 präsentiert werden kann. Sollte, aus bisher nicht absehbaren Gründen der Ruhrpark herausfallen wird die Verwaltung eigenständig Fördertöpfe akquirieren und zusammen mit den Haushaltsmitteln für die Grünflächenunterhaltung einsetzen, um eine entsprechende Revitalisierung umzusetzen.