Antragsvorlage - A/17/0486-01

Begründung

Am 17.12.2018 hat der Rat der Stadt beschlossen, sich an der IGA 2027 zu beteiligen, u.a. unter der Voraussetzung, dass das von der Stadt Oberhausen gemeldete Projekt Ruhrpark Bestandteil der IGA 2027 wird. Zwischenzeitlich konnte man zwar der Presse entnehmen, dass der Ruhrpark als Projekt bei der Durchführungsgesellschaft angenommen wurde und sich in einem Qualifizierungsprozess befindet. Mit Blick auf das Präsentationsjahr 2027 verbleiben nur noch knapp fünf Jahre, in denen das Projekt weiterentwickelt und letztendlich umgesetzt werden muss.

Die Bezirksvertretung Alt-Oberhausen bittet die Verwaltung daher um folgende Auskünfte:

1. Ist die Aufnahme des Ruhrparks als IGA Projekt bereits gesichert? Wenn dies nicht der Fall sein sollte: Welche Arbeiten/Schritte sind dafür noch erforderlich?

2. Gibt es bereits konkrete Überlegungen der Verwaltung, was sich im Ruhrpark verändern bzw. was optimiert werden soll?

3. Wie wird die Beteiligung der Bevölkerung im Rahmen dieses Projektes geplant – auch vor dem Hintergrund der aktuellen Pandemiesituation?

4. Gibt es eine inhaltliche Zusammenarbeit zwischen den Nachbarstädten Duisburg, Mülheim und Oberhausen?

5. Wer akquiriert die für eine Revitalisierung des Ruhrparks erforderlichen Finanzmittel?

6. Ist absehbar, wie hoch die Förderquote sein wird und damit der von der Stadt Oberhausen aufzubringende Eigenanteil?

7. Was passiert mit dem Ruhrpark, wenn das Projekt in der weiteren Qualifizierung nicht als IGA-Projekt bestehen bleibt?