Antragsvorlage - A/17/0462-01
Grunddaten
- Betreff:
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Antrag der GRÜNEN Fraktion gemäß § 2 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt Oberhausen: Sachstandsbericht zum Schneeräumdienst in der Zeit vom 7. bis 13. Februar
- Status:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Antragsvorlage
- Federführung:
- Fraktion DIE GRÜNEN
- Bearbeitung:
- Stefanie Schadt
Beratungsfolge
| Status | Datum | Gremium | Beschluss | NA |
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Erledigt
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Bezirksvertretung Osterfeld
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Kenntnisnahme
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09.03.2021
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Sachverhalt
Begründung
Der Presse war zu entnehmen, dass die WBO priorisiert jene Straßen von Schnee und Eis befreien würde, die durch den ÖPNV befahren werden. Diese Aussage steht im deutlichen Widerspruch zur allgemeinen Wahrnehmung. Danach wurden im Stadtbezirk bis Freitag 11.02.2021 keine der priorisierten Straßen geräumt. Des Weiteren war festzustellen, dass der durch den Straßenverkehr aufgeschobene Schnee an vielen Stellen Fußgänger*innen eine Straßenquerung erschwerte bzw. Nutzer*innen von Rollatoren unmöglich machte. Ebenso war eine Nutzung der Straßen geführten Radwege unmöglich. Wir bitten daher um Darstellung,
• welche Straßen im Stadtbezirk Osterfeld i.S. des Winterdienstes mit der höchsten Priorität ausgestattet sind?
• Ob, und wenn ja, wann welche priorisierten Straßen im Stadtbezirk Osterfeld überhaupt von Schnee und Eis geräumt wurden?
• Wie gewährleistet wird, dass Fußgänger*innen und hier insbesondere ältere Bürgerinnen und Bürger sichere Straßenquerungen ermöglicht werden?
• Welche Schritte geplant sind, den Winterdienst, vor allem für den ÖPNV, Fußgänger*innen und Radfahrer*innen zu verbessern?