Beschlussvorlage - B/17/0392-01

Beschlussvorschlag

Der Beirat für Menschen mit Behinderung entsendet die folgende Vertretung und Stellvertretung für den Beirat des Stadterneuerungsprojektes “Lebendige Zentren Oberhausen Sterkrade“:

Stimmberechtigte Vertretung und Stellvertretung im Beirat

1) Eine/n Vertreter/-in sowie eine/n Stellvertreter/-in, die der Beirat für Menschen mit Behinderung entsendet:

Vertreter/in Stellvertreter/in

Bezug

Beschluss der Bezirksvertretung Sterkrade über die Bestellung der Mitglieder für den Beirat Sterkrade (Drucksache B/17/0277-01 vom 21.01.2021).

Beschluss des Haupt- und Finanzausschusses über die Neufassung der Geschäftsordnung für den Beirat Sterkrade (Drucksache B/17/0189-01 vom 14.12.2020).

Konsequenzen

a) Finanzielle

    keine  [X]

    ja   [ ]

b) Sonstige

Begründung

Der Rat der Stadt Oberhausen hat in seiner Sitzung am 15. September 2014 auf der Grundlage des § 171e BauGB das städtebauliche Programmgebiet „Aktive Stadt- und Ortsteilzentren“ sowie das „Integrierte Handlungskonzept für das Stadtteilzentrum Oberhausen Sterkrade“ als Gesamtmaßnahme für den Stadterneuerungsprozess im Stadtteil Sterkrade beschlossen. Das Programm wird mittlerweile beim Land unter dem Namen „Lebendige Zentren“ fortgeführt.

Zur Begleitung, Beratung und Steuerung des sich weiterhin vollziehenden Stadterneuerungsprozesses in Sterkrade sowie als Entscheidungsgremium für die Vergabe von Zuwendungen aus dem Verfügungsfonds gemäß Nr. 14 der Förderrichtlinien Stadterneuerung 2008 des Landes NRW wurde der Beirat Sterkrade für das Stadterneuerungsgebiet „Lebendige Zentren Oberhausen Sterkrade“ eingerichtet.

Mit dem Beschluss des Haupt- und Finanzausschusses vom 14.12.2020 ist die Neufassung der der Geschäftsordnungen für die Beiräte in Sterkrade, Osterfeld und im Brückenschlag in Kraft getreten. Mit dieser Neufassung der Geschäftsordnungen ist nun einheitlich formuliert, dass in jeden der Beiräte eine Vertretung aus dem Beirat für Menschen mit Behinderung als stimmberechtigtes Mitglied entsandt wird.

Die stimmberechtigten Mitglieder und ihre Stellvertreter/innen aus dem Kreis der Mandatsträger/innen der Bezirksvertretung Sterkrade wurden in entsprechender Anwendung des § 50 Abs. 3 GO NRW von der Bezirksvertretung Sterkrade für die Dauer einer Wahlperiode der Bezirksvertretung Sterkrade in der Sitzung am 21.01.2021 bestellt.

Ein stimmberechtigtes Mitglied sowie eine Stellvertretung entsendet der Beirat für Menschen mit Behinderung in den Beirat Sterkrade.

Weitere stimmberechtigte Mitglieder des Beirats wurden von den entsprechenden Institutionen, Interessenvertretungen und Gremien benannt und in den Stadtteilbeirat entsendet. Darüber hinaus wurden engagierte Bürger-/innen und Personen aus Kunst/Kultur als stimmberechtigte Mitglieder mittels eines Losverfahrens bestimmt. Der Bezirksvertretung Sterkrade wird in einer der nächsten Sitzungen eine Gesamtübersicht der Beiratsmitglieder vorgelegt.

Zusätzlich werden beratende Mitglieder im Beirat Sterkrade vertreten sein. Darüber hinaus ist der zuständige Fachdezernent für die Stadterneuerung, Herr Ralf Güldenzopf, geborenes beratendes Mitglied des Beirates.