Antragsvorlage - A/17/0325-01
Grunddaten
- Betreff:
-
Änderungsantrag zum Haushalt 2021 der CDU-Fraktion, der SPD-Fraktion und der Fraktion DIE GRÜNEN gem. § 4 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt: Jährliche Anpassung der Aufwendungen für Zuschüsse an übrige Bereiche
- Status:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Antragsvorlage
- Federführung:
- Geschäftsstelle der SPD-Fraktion
- Bearbeitung:
- Dennis Lotz
- Verantwortung:
- S.-T. Stehr , S. Bongers , S. Opitz
Beratungsfolge
| Status | Datum | Gremium | Beschluss | NA |
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Erledigt
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Rat der Stadt
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08.02.2021
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Erledigt
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Bezirksvertretung Osterfeld
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Anhörung
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19.01.2021
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Erledigt
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Bezirksvertretung Alt-Oberhausen
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Anhörung
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20.01.2021
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Erledigt
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Bezirksvertretung Sterkrade
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Anhörung
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21.01.2021
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Erledigt
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Haupt- und Finanzausschuss
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Vorberatung
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01.02.2021
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Erledigt
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Haupt- und Finanzausschuss
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Beschlussfassung
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08.02.2021
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Beschlussvorschlag
Beschlussvorschlag
Der Haupt- und Finanzausschuss beauftragt auf der Grundlage einer Delegierung gemäß § 60 Absatz 2 Satz 1 Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen anstelle des Rates der Stadt die Verwaltung, ab dem Jahr 2021 in die oben genannte Kostenart eine jährliche Anpassung in Höhe von 1% Preissteigerung einzuplanen.
Produktbereich 02
Produktgruppe 0218
Produkt 021801
Kostenart 531800
Sachverhalt
Begründung
Unter der Kostenart 531800 verbergen sich die Zuschüsse für bürgerschaftliche Aktivitäten, die eigenverantwortlich von den Bezirksvertretungen auf Antrag genehmigt werden.
Die Höhe dieser Zuschüsse ist seit Jahren unverändert geblieben. Tatsächlich sind aber die Kosten der beantragenden Vereine und Organisationen gestiegen.
Um die Vereine und Organisationen auch in Zukunft bei der Belebung der einzelnen Ortsteile unterstützen zu können, ist eine Anhebung des Gesamtbetrages im Rahmen der Preissteigerung zwingend geboten.