Antragsvorlage - A/17/0311-01

Beschlussvorschlag

Der Haupt- und Finanzausschuss beschließt auf der Grundlage einer Delegierung gemäß § 60 Absatz 2 Satz 1 Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen anstelle des Rates der Stadt die Verwaltung zu prüfen, welche Möglichkeiten und Vorteile die digitale Open-Source-Plattform CONSUL (consulproject.org) für die Bürger*innenbeteiligung in Oberhausen vorhält. Dabei sind die Erfahrungen der Städte Detmold und München, die CONSUL eingeführt haben, zu beachten und auszuwerten. Die Ergebnisse der Prüfung sind dem Rat spätestens im zweiten Halbjahr 2021 schriftlich vorzulegen.

Begründung

Oberhausens Bürger*innenbeteiligung ist analog – von der Infoveranstaltung bis zum Bürger*innenrat – zufriedenstellend aufgestellt. Die fortschreitende Digitalisierung, die damit einhergehende Sozialisation, die Veränderungen, insbesondere bei jungen Menschen hinsichtlich eines (politischen) Partizipationsanspruchs im Digitalen sowie nicht zuletzt die Erfahrungen mit der Corona-Pandemie verdeutlichen, dass Oberhausens Bürger*innenbeteiligung breit digital aufgestellt werden muss.

CONSUL ist das umfassendste digitale Instrument im Bereich Bürger*innenbeteiligung. Es wurde weltweit zusammen von Regierungen und Bürger*innen entwickelt. CONSUL ist eine digitale Open-Source-Plattform, die es Institutionen erlaubt, frei nach ihren Bedürfnissen Modifizierungen und Veränderungen vorzunehmen. CONSUL wird zum Beispiel in Madrid, aber auch in vielen weiteren großen Kommunen schon lange und sehr erfolgreich eingesetzt. München war die die erste, Detmold die zweite deutsche Stadt, die sich an diesem Projekt beteiligten.

CONSUL ist außerdem das einzige Instrument, das alle Arten von partizipativen Prozessen unterstützt: Bürger*innenvorschläge, Debatten, Umfragen, Abstimmungen, etc. Darüber hinaus ist ein weiterer Vorteil von CONSUL, dass es einfach an die Bedürfnisse jeder einzelnen Institution angepasst werden kann.