Berichtsvorlage - M/17/0278-01

Sachdarstellung

Die Aufstellung des Kommunalen Mobilitätskonzeptes Oberhausen wurde am 09. Mai 2016 durch den Rat der Stadt Oberhausen beschlossen (B/16/1656-01)) und am 14.02.2017 an die Arbeitsgemeinschaft der Büros StadtVerkehr, STADTKINDER sowie Gertz Gutsche Rümenapp (GGR) vergeben. Zu Projektbeginn wurde ein projektbegleitender Arbeitskreis für die Erarbeitung des Kommunalen Mobilitätskonzeptes gegründet (M/16/2716-01). Neben Vertretern der Stadtverwaltung, der Polizei, des VRR und des ADFC bestand der Arbeitskreis aus den nachfolgend aufgeführten politischen Vertretern.

• Beigeordnete des Dezernat 5 Umwelt, Gesundheit und Mobilität (Frau Lauxen)
• Planungsausschussvorsitzende (Herr Mellis)
• Bezirksbürgermeister Sterkrade (Herr Real)
• Bezirksbürgermeister Osterfeld (Herr Krey)
• Bezirksbürgermeister Alt-Oberhausen (Frau Radtke)
• Jeweils ein Vertreter der nachfolgenden Fraktionen / Gruppen
  • BOB
  • SPD
  • CDU
  • DIE GRÜNEN
  • Linke.Liste
  • Bürgerliste Oberhausen
  • FDP
• Vorsitzende/r des Beirats für Menschen mit Behinderungen (Herr Rubin)
• Vorsitzende/r des Gleichstellungsausschuss (Frau Albrecht-Mainz)
• Vorsitzende/r des Jugendparlament (Herr Flore)

Bisher haben insgesamt vier Sitzungen des Arbeitskreises stattgefunden. Die bereits geplante 5. Sitzung des Arbeitskreises musste aufgrund der aktuellen Corona Situation im März 2020 kurzfristig abgesagt werden. Um die Bearbeitung des Kommunalen Mobilitätskonzeptes effektiv weiterführen zu können, ist die Durchführung weiterer Arbeitskreissitzungen erforderlich. Sollten die aktuellen corona-bedingten Einschränkungen noch über den Januar hinaus anhalten, ist geplant, die Arbeitskreissitzungen per Videokonferenz im Februar/März 2021 durchzuführen. Aufgrund der veränderten Zusammensetzung der Gremien und des Rates der Stadt Oberhausen durch die Kommunalwahl 2020 ist hierzu die nachfolgend aufgeführte Anpassung der politischen Mitglieder des Arbeitskreises erforderlich.

• Stellv. Beigeordneter des Dezernat 5 Umwelt, Gesundheit und Mobilität (Herr Motschull)
• Vorsitzender des Stadtplanungs- und Mobilitätsausschusses (Herr Bandel)
• Bezirksbürgermeister Sterkrade (Herr Real)
• Bezirksbürgermeister Osterfeld (Herr Krey)
• Bezirksbürgermeister Alt-Oberhausen (Herr Stenkamp)
• Jeweils ein Vertreter der nachfolgenden Fraktionen / Gruppen
  • CDU
  • SPD
  • DIE GRÜNEN
  • AfD
  • LINKE.LISTE
  • FDP
  • BOB
• Vorsitzende/r des Beirats für Menschen mit Behinderungen (Herr Bandel)
• Vorsitzende/r des Gleichstellungsausschusses (Frau Baumann)
• Vorsitzende/r des Jugendparlaments (Herr Demircan)

Um eine kontinuierliche und effektive Mitarbeit im Arbeitskreis sicherzustellen, ist die Benennung eines festen Mitglieds als Vertreter jeder Fraktionen/Gruppen sinnvoll. Hierzu kann jeweils ein Mitglied für den Arbeitskreis benannt und dem Fachbereich 5-6-10/Ver­kehrsplanung, Signalwesen (Marcel Knauff, marcel.knauff@oberhausen.de, Tel.: 825-3157) mitgeteilt werden. Die Einladungen zu den Arbeitskreisterminen werden per Mail an die benannten Mitglieder versendet.