Beschlussvorlage - B/17/0070-01

Beschlussvorschlag

Die Bezirksvertretung Oberhausen-Sterkrade beschließt,

den Leiter der Bezirksverwaltungsstelle Sterkrade, Herrn Jörg Greinke, als Schriftführer sowie Herrn Norbert Dostatni von der Bezirksverwaltungsstelle Alt-Oberhausen und Herrn Olaf Hinkemeyer von der Bezirksverwaltungsstelle Osterfeld als stellvertretende Schriftführer für die Sitzungen der Bezirksvertretung Sterkrade zu bestellen.

Sachdarstellung

Gemäß § 22 Abs. 4 i. V. m. § 18 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt Oberhausen, seine Ausschüsse und die Bezirksvertretungen bestellt die Bezirksvertretung den/die Schriftführer/in für die Sitzungen der Bezirksvertretung und die Stellvertretung. Da nach § 38 Abs. 3 Satz 2 der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen der Leiter der Bezirksverwaltungsstelle verpflichtet ist an den Sitzungen der Bezirksvertretung teilzunehmen, empfiehlt es sich, ihn auch zum Schriftführer zu bestellen.

Bisher hat Herr Jörg Greinke als Leiter der Bezirksverwaltungsstelle Sterkrade dieses Amt wahrgenommen.

Die Verwaltung schlägt vor, Herrn Jörg Greinke erneut zum Schriftführer zu bestellen; für Fälle der Verhinderung des Herrn Jörg Greinke soll Herr Olaf Hinkemeyer als Leiter der Bezirksverwaltungsstelle Osterfeld und Herr Norbert Dostatni als Leiter der Bezirksverwaltungsstelle Alt-Oberhausen zu stellvertretenden Schriftführern bestellt werden. In der langjährigen Praxis hat sich diese Verfahrensweise bewährt.