Beschlussvorlage - B/17/0069-01
Grunddaten
- Betreff:
-
Bestellung des Schriftführers/ der Schriftführerin sowie seiner/ihrer Stellvertretung
- Status:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage
- Federführung:
- BV Osterfeld
- Bearbeitung:
- Olaf Hinkemeyer
- Verantwortung:
- Dez 4 Herr Jehn
Beratungsfolge
| Status | Datum | Gremium | Beschluss | NA |
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●
Erledigt
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Bezirksvertretung Osterfeld
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Beschlussfassung
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24.11.2020
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Beschlussvorschlag
Beschlussvorschlag
Die Bezirksvertretung Osterfeld beschließt,
den Leiter der Bezirksverwaltungsstelle Osterfeld, Herrn Olaf Hinkemeyer, als Schriftführer sowie Herrn Norbert Dostatni, Leiter der Bezirksverwaltungsstelle Alt-Oberhausen und Herrn Greinke, Leiter der Bezirksverwaltungsstelle Sterkrade als Stellvertreter für die Sitzungen der Bezirksvertretung Osterfeld zu bestellen.
Sachverhalt
Begründung
Gemäß § 22 Abs. 4 i. V. m. § 18 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt Oberhausen, seine Ausschüsse und die Bezirksvertretungen bestellt die Bezirksvertretung den/die Schriftführer/in für die Sitzungen der Bezirksvertretung und die Stellvertretung. Da nach § 38 Abs. 3 Satz 2 der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen der Leiter der Bezirksverwaltungsstelle verpflichtet ist an den Sitzungen der Bezirksvertretung teilzunehmen empfiehlt es sich, ihn auch zum Schriftführer zu bestellen.
Bisher hat Herr Hinkemeyer als Leiter der Bezirksverwaltungsstelle Osterfeld dieses Amt wahrgenommen.
Die Verwaltung schlägt vor, Herrn Hinkemeyer erneut zum Schriftführer zu bestellen; für Fälle der Verhinderung des Herrn Hinkemeyer soll Herr Norbert Dostatni als Leiter der Bezirksverwaltungsstelle Alt-Oberhausen und Herr Jörg Greinke als Leiter der Bezirksverwaltungsstelle Sterkrade zum stellvertretenden Schriftführer bestellt werden. In der langjährigen Praxis hat sich diese Verfahrensweise bewährt.