Berichtsvorlage - M/16/5818-01

Sachdarstellung

Zur Erhöhung der Lebensqualität und Schonung der Umwelt wird in Oberhausen eine Verlagerung von Fahrten mit dem MIV auf den Radverkehr sowie eine Aufwertung des Straßenraumes angestrebt. Es wurden in Oberhausen bereits verschiedene Maßnahmen zur Radverkehrsförderung umgesetzt.

Vorhabenbeschreibung:

In den Straßenbauprogrammen 2018 (B/16/3010-01) und 2019 - 2021 (B/16/4225-01) wurden die Deckenerneuerungen für die Knotenpunkte Duisburger Straße / Concordiastraße und Concordiastraße / Bebelstraße sowie für die Bebelstraße von der Concordiastraße bis zur Roonstraße beschlossen. Im Rahmen der Deckenerneuerung sind eine Neumarkierung und damit eine Neuaufteilung der vorhandenen Fahrbahnen möglich. Der Beschluss zur Umsetzung der Baumaßnahme erfolgte am 02.07.2019 im Planungsausschuss (Drucksache B/16/4825-01).

Zur Sicherung von Fördermitteln wurde ein Förderantrag nach den Förderrichtlinen Nahmobilität (FöRi-Nah) am 27.04.2020 bei der Bezirksregierung Düsseldorf eingereicht.

Fördermittel werden durch die Bezirksregierung Düsseldorf nur unter Beteiligung von Organisationen, die die Interessen von Menschen mit Behinderung vertreten gewährt, oder wenn im Vorfeld die zuständigen Behindertenbeauftragten angehört wurden.

Zur Klärung von Detailfragen der geplanten taktilen Platten-Elemente und zur Erörterung von Navigationsstrategien von blinden und sehbehinderten Menschen hat am 12.02.2020 mit dem Vertreter des Blinden- und Sehbehindertenverein Oberhausen e.V. (Herr Hohn), den Wirtschaftsbetrieben Oberhausen und der Stadt Oberhausen ein Ortstermin stattgefunden. Die Anregungen zu den taktilen Elementen aus diesem Termin wurden in die Ausbauplanung übernommen. Als höchste Priorität wurden hier die akustischen Taster mit Richtungspfeil als Orientierungshilfe benannt. Die Auffangstreifen aus Noppenfeldern sowie das Richtungsfeld bieten eine zusätzliche Orientierungshilfe. Auf der gesamten Ausbaustrecke werden deshalb alle Lichtsignalanlagen, welche aktuell noch nicht mit Blindentastern ausgestattet sind, um die akustische und taktile Freigabe erweitert.

Zur Vorstellung der Planung hat am 10.03.2020 ein Gesprächstermin mit Vertreterinnen und Vertretern der Kommission Barrierefreiheit stattgefunden. In dem Termin sind weitere Anregungen vorgetragen worden (Absenkung der Bordsteinführung an allen Querungsstellen auf 0 cm). Eine Überprüfung der Querungsstellen hat ergeben, dass bei den Querungshilfen und Dreiecksinseln die Absenkung bereits 0 cm beträgt. Alle übrigen Absenkungen an Querungsstellen betragen 1-2 cm, sodass eine weitere Absenkung aus Gründen der Wasserführung nicht umgesetzt werden kann.

Die Gesamtkosten der Baumaßnahme betragen nach vorliegender Kostenberechnung ca. 1.635.040,-€ (Baukosten 1.602.980,- €, Ingenieursleistung 32.060,- €).

Der Anteil der Förderung beträgt 1.226.280,- €, so dass für die Stadt Oberhausen ein Eigenanteil in Höhe von 408.760,- € (bzw. 536.998,- €) verbleibt.

Mit der Baumaßnahme wird begonnen, sobald der förderunschädliche, vorzeitige Maßnahmenbeginn der Bezirksregierung Düsseldorf vorliegt. Die Bauzeit beträgt ca. 6 Monate.

Die vorgesehene Neuaufteilung der Concordiastraße soll zu einem späteren Zeitpunkt auch auf den Abschnitt zwischen der Bebelstraße und der Friedrich-Karl-Straße ausgeweitet werden, um dort den Radverkehr ebenfalls zu fördern (s. Antrag A/16/4707-01).