Berichtsvorlage - M/17/0077-02
Grunddaten
- Betreff:
-
HSP-Finanzcontrolling Maßnahme Nr. 135 D (OGM GmbH)Bericht zum 30.06.2020
- Status:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Berichtsvorlage
- Federführung:
- Finanzen
- Bearbeitung:
- Angelina Montemurro
- Verantwortung:
- Stöhr
Beratungsfolge
| Status | Datum | Gremium | Beschluss | NA |
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Erledigt
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Rat der Stadt
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23.11.2020
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Erledigt
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Haupt- und Finanzausschuss
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Kenntnisnahme
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23.11.2020
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Sachverhalt
Sachdarstellung
Die OGM GmbH hat vereinbarungsgemäß zum Stand 30.06.2020 die ihrerseits gebuchten Aufwendungen der Stadt Oberhausen dargelegt. Diese sind im Detail der Anlage zu entnehmen.
Im Rahmen der Haushaltsplanung für das Jahr 2020 ist hinsichtlich der HSP-Maßnahme 135 D (OGM GmbH) ein Einsparvolumen in Höhe von 12,25 Mio. EUR festgelegt worden. Daraus resultiert, unter Betrachtung dieser (Haupt-) Maßnahme hinsichtlich der Aufwendungen für die OGM GmbH, für das Jahr 2020 ein Planbudget in Höhe von 78.997.590,00 EUR.
Darüber hinaus sind aufgrund der Asyl- und Flüchtlingssituation innerhalb der Planung zusätzlich 6.369.810,00 EUR berücksichtigt worden, so dass für das Haushaltsjahr 2020 insgesamt ein Planbudget in Höhe von 85.367.400,00 EUR für die Aufwendungen der OGM GmbH zur Verfügung steht.
Wie der Anlage zu entnehmen ist, werden in einigen Teilbereichen höhere Aufwendungen als zunächst vorgesehen erwartet, die jedoch durch Einsparungen an anderer Stelle grundsätzlich kompensiert werden können. Die Aufwendungen im Asylbereich belaufen sich dabei zum 31.12.2020 voraussichtlich auf 5.201.465,20 EUR, der prognostizierte Gesamtaufwand beträgt 87.039.690,86 EUR. Bringt man diejenigen Aufwendungen, die außerhalb der HSP Maßnahme 135 D mit einem Volumen von 1.503.187,22 EUR zu betrachten sind, in Abzug, so ist festzustellen, dass die Maßnahme erfüllt wird.
Im Zusammenhang mit der COVID-19-Pandemie werden darüber hinaus im Haushaltsjahr 2020 zusätzliche Aufwendungen insbesondere im Bereich des Beschaffungswesen, der Gebäudereinigung sowie des Haustechnischen Dienstes entstehen. Zum gegenwärtigen Zeitpunkt geht die OGM GmbH davon aus, dass sich diese Mehraufwendungen auf rund 1,5 Mio. EUR belaufen werden. Würde man diese ebenfalls außerhalb der HSP-Maßnahme 135D betrachten, so ist hinsichtlich des Planbudgets in Höhe von 85.367.400,00 EUR eine Unterschreitung von weiteren 1,5 Mio. EUR zu verzeichnen.
Die Bezirksregierung Düsseldorf ist im Rahmen der vorgeschriebenen Berichterstattung entsprechend unterrichtet worden.
Anlagen
| Nr. | Name | Original | Status | Größe | |
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1
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(wie Dokument)
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32,4 kB
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