Antragsvorlage - A/16/5959-01
Grunddaten
- Betreff:
-
Änderungsantrag der SPD-Fraktion im Rat gemäß § 4 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt zur Vorlage B/16/5937-01: Sofortprogramm: Sonderförderung „Corona“ der Stadt Oberhausen
- Status:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Antragsvorlage
- Federführung:
- Geschäftsstelle der SPD-Fraktion
- Bearbeitung:
- Patrick Brenger
- Verantwortung:
- S. Bongers , M. Flore
Beratungsfolge
| Status | Datum | Gremium | Beschluss | NA |
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Erledigt
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Kulturausschuss
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Vorberatung
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10.09.2020
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Erledigt
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Rat der Stadt
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Beschlussfassung
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14.09.2020
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Beschlussvorschlag
Beschlussvorschlag
Der Rat der Stadt beschließt die Umsetzung der Sonderförderung „Corona“ und die damit einhergehende Verteilung der Mittel, die im Rahmen der Haushaltverfügung vom 17.04.2020 zur Verfügung gestellt wurden.
Außerdem empfiehlt der Rat der Stadt dem Oberbürgermeister, eine beratende Anlaufstelle für Antragstellerinnen und Antragsteller, die die Sonderförderung „Corona“ in Anspruch nehmen wollen, einzurichten. Diese Stelle soll zudem bei der Beantragung von Bundes- und Landesmitteln in Bezug auf „Corona“ unterstützend tätig werden. Es soll vorzugsweise auf vorhandene Personalressourcen zurückgegriffen werden.
Zudem soll geprüft werden, ob die Antragstellung über den 30.11.2020 hinaus erfolgen kann.
Sachverhalt
Begründung
Eine Begründung erfolgt mündlich.