Beschlussvorlage - B/16/5953-01
Grunddaten
- Betreff:
-
Zustimmung zur Leistung von überplanmäßigen Haushaltsmitteln im Produktbereich15 "Wirtschaft und Tourismus".
- Status:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage
- Federführung:
- Theater Oberhausen
- Bearbeitung:
- Cigdem Aksoy
- Verantwortung:
- Beckmann
Beratungsfolge
| Status | Datum | Gremium | Beschluss | NA |
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Erledigt
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Rat der Stadt
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Beschlussfassung
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14.09.2020
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Erledigt
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Kulturausschuss
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Kenntnisnahme
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10.12.2020
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Erledigt
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Haupt- und Finanzausschuss
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Kenntnisnahme
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14.12.2020
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Beschlussvorschlag
Beschlussvorschlag
Der Rat der Stadt stimmt der Leistung von überplanmäßigen Auszahlungen für das Haushaltsjahr 2020 im Produktbereich 15 „Wirtschaft und Tourismus“ wie folgt zu:
Finanzstelle | Bezeichnung | Finanzposition | Bezeichnung | Betrag (EUR) |
PN1504 |
Anteile an Unternehmen |
7300.00 |
Transferauszahlungen |
1.290.900 € |
Deckungsvorschlag:
Verschlechterung des Saldos aus laufender Verwaltungstätigkeit (Finanzplan). Auswirkungen auf den Ergebnisplan ergeben sich keine
Konsequenzen
Konsequenzen
a) Finanzielle
keine [ ]
ja [ x ]
b) Sonstige
Sachverhalt
Begründung
Für dringend notwendige Sanierungsanlagen der Bühnenmaschinerie ist im Haushaltsjahr 2018 eine Rückstellung in Höhe von 3.000.000 € gebildet worden.
Die Durchführung der Maßnahme obliegt der OGM als Generalübernehmer.
Durchgeführt werden sollen die Arbeiten in 3 Abschnitten zwischen 2020 und 2022.
Zur Abwicklung der Zahlungen hat die OGM jetzt einen Zahlungsplan erstellt.
Danach ist eine erste Entnahme aus der gebildeten Rückstellung in Höhe von 1.290.900 € Ende September 2020 fällig.