Antragsvorlage - A/16/5743-01

Beschlussvorschlag

Begründung

Der Rat der Stadt hat am 23.09.2019 auf Antrag der CDU-Fraktion (A 16/4933-01) mit großer Mehrheit den Beschluss gefasst, im Rahmen einer Machbarkeitsstudie die Einrichtung von Quartiersparkhäusern an jenen Orten im öffentlichen Raum zu prüfen, an denen der Parkdruck besonders hoch ist.

Parallel dazu sollte geprüft werden, ob bestehende nicht-städtische Parkhäuser ggf. aufgestockt werden können, um zusätzliche Flächenversiegelungen zu verhindern und der Bau von Tiefgaragen realisiert werden kann, um Entsiegelungen voranzutreiben.

Zur Erstellung der Machbarkeitsstudie sollten die aktuellen, quartiersbezogene Zahlen erhoben und die prognostizierten Auswirkungen auf das Klima überprüft werden.

Wir bitten um einen Sachstandsbericht zu den aktuellen Ergebnissen der o.g. Beschlussfassung sowie um eine differenzierte Darstellung einer zeitlichen Planung für die Umsetzung der Beschlüsse.

Weitere Begründung erfolgt mündlich.