Antragsvorlage - A/16/5750-01

Beschlussvorschlag

Der Rat bittet die Verwaltung, angesichts des verminderten Kfz-Verkehrs durch die Covid-19-Pandemie zeitnah zu prüfen, entlang der Mülheimer Straße eine Pop-up-Bike-Lane während der Sommerferien und an Wochenenden einzurichten, um eine sichere Zufahrt mit dem Fahrrad u.a. zum vielbesuchten Kaisergarten zu ermöglichen.

Begründung

Aufgrund der Ansteckungsgefahr mit dem Covid-19-Virus gilt eine allgemeine 1,50 Meter-Abstandsregelung. Diese Abstandsregelung wird vermutlich über Monate bis zur Einführung eines Corona-Impfstoffes gelten. Ein 1,50 Meter-Abstand lässt sich auf zahlreichen Oberhausener Fuß- und Radwegen jedoch nicht einhalten. Deshalb sollte der Platz auf Rad- und Fußwegen an besonderen Engstellen schon aus Gründen des Gesundheitsschutzes erweitertet werden. Besonders virulent wird das Problem fehlender pandemieresilienter Geh- und Radwegbreiten beim Hochfahren des Betriebes an den Oberhausener Schulen. Daher sollten insbesondere die Schulwege mit größeren Sicherheitsabständen ausgestattet werden.

Da sich der Autoverkehr infolge der Corona-Pandemie deutlich reduziert hat, lässt sich auch eine Verlagerung des Raumes für Fuß- und Radverkehr zulasten des Autoverkehrs rechtfertigen, ohne ein Verkehrschaos zu erzeugen. Hinzu kommt, dass sich das Radfahren in der Pandemie wachsender Beliebtheit erfreut. Die Zweirad-Einkauf-Genossenschaft (ZEG), ein Zusammenschluss von 1000 Fachhändlern und Fahrradbauern spricht von einer enormen Nachfrage vor allem nach Pedelecs seit der Wiedereröffnung der Fahrradgeschäfte. Das Bundesverkehrsministerium und das Gesundheitsministerium empfehlen, zum Schutz der Gesundheit Rad zu fahren.

Einige Städte in Deutschland haben daher in den letzten Wochen vorübergehende pandemieresiliente Radverkehrsanlagen (sog. „Pop-up-Radwege“) eingerichtet. Durch die Einrichtung bzw. Erweiterung der Radverkehrsanlagen wird die Einhaltung der Abstandsregelungen ermöglicht oder verbessert.

In Berlin sind in kurzer Zeit neun derartige Corona-Pop-up-Radwege entlang von Hauptstraßen entstanden. Dabei wurden auch Parkplätze gestrichen und eine ganze Autospur den Radfahrerinnen und Radfahrern zugeschlagen. Diese temporären Radwege wurden ohne großen Aufwand mittels rot-weißer Baustellenbaken und gelber Klebestreifen auf dem Asphalt abgegrenzt.

Eine Auswertung der Pilotvorhaben zur vorübergehenden Einrichtung von Radverkehrsanlagen des Bezirksamtes Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin vom 03.04.2020 hat ergeben, dass durch die temporären Radwege die Sicherheit im Straßenverkehr gegeben ist und sich durch das geringere Verkehrsaufkommen durch Kraftfahrzeuge keine negativen Einflüsse auf den Kfz-Verkehr ergeben.