Beschlussvorlage - B/16/5733-01

Beschlussvorschlag

Der Rat der Stadt Oberhausen stimmt der Beteiligung der Stadt Oberhausen an der Machbarkeitsstudie Walsumbahn und der Kostenteilung zu.

Die Mittel stehen unter dem Auftrag 560012010600 – ÖPNV Neubau und Unterhaltung, Sachkonto 543132 – sonstige Geschäftsaufwendungen – zur Verfügung.

Bezug

A/16/5172-01 

Konsequenzen

a) Finanzielle

    keine  [ ]

    ja   [X]

b) Sonstige

Begründung

Der Rat der Stadt Oberhausen hat in seiner Sitzung am 18.11.2019 die Verwaltung beauftragt, mit dem VRR und den anderen beteiligten Kommunen Gespräche über eine Machbarkeitsstudie zu führen und den Anteil der Stadt Oberhausen an der Finanzierung zu ermitteln (siehe A/16/5172-01).

Neben der Stadt Oberhausen haben auch die anderen betroffenen Gebietskörperschaften ihr Mitwirken an einer Machbarkeitsstudie zur Walsumbahn bekundet. Deshalb haben der VRR, die Städte Duisburg und Oberhausen sowie der Kreis Wesel mit seinen kreisangehörigen Städten Dinslaken, Voerde und Wesel am 17.01.2020 eine Absichtserklärung unterzeichnet.  Der VRR ist federführend für die Projektabwicklung zuständig und wird auf Grundlage einer abgestimmten Leistungsvereinbarung eine Machbarkeitsstudie vergeben. Ziel dieser Machbarkeitsstudie ist es, die Realisierbarkeit und die Förderfähigkeit der Reaktivierung der Walsumbahn zu bewerten und eine vereinfachte Nutzen-Kosten-Bewertung durchzuführen. Im Einzelnen soll die technische und die betriebliche Machbarkeit sowie das Kosten-Nutzen-Verhältnis untersucht werden.

 Betriebliche Machbarkeit

Im Rahmen der betrieblichen Machbarkeit wird die Streckenbelegung und mögliche Einbindung des neuen Angebotes in den Fahrplan geprüft. Von Oberhausen Hauptbahnhof ausgehend werden verschiedene Endpunkte untersucht:

Stufe 1: bis DU-Walsum/DU-Overbruch

Stufe 2: bis Möllen

Stufe 3: bis Friedrichsfeld (tief) oder optional bis Friedrichsfeld-Ost oder

 Gewerbegebiet Buchholtwelmen

Stufe 4: bis Wesel einschließlich neuer Brückenbauwerke

Die Machbarkeitsstudie soll ebenfalls klären, ob das Zugangebot der Walsumbahn bis Duisburg Hauptbahnhof, bis Düsseldorf Flughafen und Düsseldorf Hauptbahnhof oder bis Essen durchgebunden wird. Zum Einsatz sollen elektrisch angetriebene Fahrzeuge kommen. Die Machbarkeitsstudie untersucht einen 30-Minuten-Takt oder 60-Minuten-Takt.

In Oberhausen ist die Einrichtung eines Haltepunktes Buschhausen vorgesehen. Optional wird auch ein Haltepunkt an der Lindnerstraße geprüft.

 Technische Machbarkeit

Die Untersuchung der technischen Machbarkeit legt den Fokus auf die Infrastruktur. Der Zustand und die Eignung der bestehenden Infrastruktur werden bewertet und notwendige Ausbauten benannt. Der Neubau der Haltepunkte wird ebenfalls untersucht.

 Nachfragepotential

Die Machbarkeitsstudie ermittelt das Nachfragepotential auf der Walsumbahn auf Grundlage eines Verkehrsmodells. Die künftige Verkehrsbelastung und die zu erwartenden Erträge werden bewertet.

Anhand der in der Machbarkeitsstudie ermittelten Kosten und Nutzen wird der Kosten-Nutzen-Faktor berechnet, auf dessen Grundlage die Bewertung und Empfehlung zur weiteren Vorgehensweise erfolgen wird.

Finanzierung der Machbarkeitsstudie

Die Kosten für die Machbarkeitsstudie werden vom VRR auf netto 100.000 € geschätzt. Die Kooperations- und Finanzierungsvereinbarung sieht vor, dass 50% der Kosten durch den VRR getragen werden. Die andere Hälfte wird zwischen den beteiligten Gebietskörperschaften gedrittelt. Die Stadt Oberhausen übernimmt demnach 1/6 der Kosten. Nach den derzeitigen Kostenschätzungen entfallen auf die Stadt Oberhausen Kosten in Höhe von brutto 19.833,34 € (Gesamtkosten brutto 119.000 €). Der genaue Kostenbetrag steht erst nach Durchführung der Ausschreibung fest. Die Absichtserklärung sowie die Inhalte der Machbarkeitsstudie sind bereits vor Inkrafttreten der verschärften Regelung zur Haushaltsbewirtschaftung wegen der Corona-Krise ausgehandelt worden.

Situation am Haltepunkt Rehmer

Der Haltepunkt Rehmer wird im Rahmen der Machbarkeitsstudie nicht untersucht, da er nicht an der Walsumbahnstrecke liegt. Eine Durchbindung der S-Bahnlinie S3 auf die Strecke der Walsumbahn kann eine Realisierung des Haltepunktes Rehmer auf dem Streckenast in Richtung Mülheim/Essen ermöglichen. Daher sind die Reaktivierung der Walsumbahn und die Durchbindung nach Essen die Voraussetzung für die Einrichtung des Haltepunktes Rehmer.

Weitere Schritte

Nach dem Beschluss kann die Stadt Oberhausen eine Kooperations- und Finanzierungsvereinbarung unterzeichnen. Wenn diese Vereinbarung von allen Partnern unterzeichnet wurde, wird der VRR die Machbarkeitsstudie ausschreiben. Mit einem Ergebnis wird zum Jahreswechsel 2020/2021 gerechnet.