Antragsvorlage - A/16/5684-01
Grunddaten
- Betreff:
-
Änderungsantrag der CDU-Fraktion zur Drucksache B/16/5621-02 zu Punkt 2: Geschwindigkeitsreduzierende Maßnahmen zum Lärmschutz auf der Mellinghofer Straße
- Status:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Antragsvorlage
- Federführung:
- CDU-Fraktion
- Bearbeitung:
- Brigitte Beba
Beratungsfolge
| Status | Datum | Gremium | Beschluss | NA |
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Geplant
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Hauptausschuss
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Beschlussfassung
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11.05.2020
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Erledigt
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Bezirksvertretung Alt-Oberhausen
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Kenntnisnahme
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03.06.2020
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Beschlussvorschlag
Beschlussvorschlag
- Der Rat verzichtet gemäß § 1 Absatz 6 der Zuständigkeitsordnung für die Ausschüsse des Rates und für die Oberbürgermeisterin/ Oberbürgermeister der Stadt Oberhausen auf den Beschluss des Planungsausschusses.
- Der Rat der Stadt beschließt eine Geschwindigkeitsbegrenzung nach Variante A und beauftragt die Verwaltung mit der Umsetzung der dazu notwendigen Maßnahmen zur ÖPNV-Beschleunigung. auf 30km/h von der Essener Str. bis zur Falkensteinstraße und von Falkensteinstraße bis Stadtgrenze Mülheim auf 40 km/h.
Sachverhalt
Begründung
Die Begründung erfolgt mündlich.