Antragsvorlage - A/16/5589-01
Grunddaten
- Betreff:
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Antrag der SPD-Fraktion im Rat gemäß § 2 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt: „Sachstandsbericht über die Kennzeichnung des Ladebereichs für Elektrofahrzeuge“
- Status:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Antragsvorlage
- Federführung:
- Geschäftsstelle der SPD-Fraktion
- Bearbeitung:
- Patrick Brenger
- Verantwortung:
- M. Flore
Beratungsfolge
| Status | Datum | Gremium | Beschluss | NA |
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●
Erledigt
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Umweltausschuss
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Kenntnisnahme
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14.05.2020
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Beschlussvorschlag
Sachverhalt
Begründung
Am 19.11.2018 wurde im Rat beschlossen, eine eindeutige Kennzeichnung der Ladeplätze für Elektrofahrzeuge auszuarbeiten. In einigen Städten gab es, aufgrund unzureichender Beschilderung, Missverständnisse und zum Teil Rechtsunsicherheit. Vor diesem Hintergrund sollte die Verwaltung zusätzlich Erfahrungen anderer Städte hinzuziehen und mögliche Ordnungsmaßnahmen präsentieren.
Daher bitten wir die Verwaltung, eine kurze Darstellung des aktuellen Sachstands vorzustellen.