Antragsvorlage - A/16/5497-01
Grunddaten
- Betreff:
-
Änderungsantrag der Ratsgruppe Offen für Bürger nach §4 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt zu: Evaluationskonzept für die Bürgerbeteiligung in Oberhausen B/16/5363-01
- Status:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Antragsvorlage
- Federführung:
- Offen für Bürger im Rat
- Bearbeitung:
- Guido Horn
Beratungsfolge
| Status | Datum | Gremium | Beschluss | NA |
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●
Erledigt
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Rat der Stadt
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Beschlussfassung
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17.02.2020
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Beschlussvorschlag
Beschlussvorschlag
Der Rat der Stadt beschließt, externe Fachleute zu beauftragen, die nach wissenschaftlichen Kriterien die beschlossene Evaluation der Bürgerbeteiligung jährlich durchführen.
Weitere Erklärung mündlich.
Konsequenzen
Konsequenzen
a) Finanzielle
keine [ ]
ja [X]
Sachverhalt
Begründung / Sachdarstellung
Der Rat der Stadt Oberhausen hat am 18. Mai 2015 (Drucksachen(DS)-Nummer: B/16/0805-01) beschlossen, Leitlinien der Bürgerbeteiligung mit einem verbindlichen Rahmen zu einer beteiligungsorientierten Stadt zu entwickeln.
In seiner Sitzung am 25. Juni 2018 (DS-Nr.: B/16/3457-01) hat der Rat der Stadt den weiterentwickelten Leitlinien zugestimmt.
Mit den Leitlinien wurde 2015 eine Koordinierungsstelle der Bürgerbeteiligung eingerichtet. Deren Aufgaben sind in den Leitlinien beschrieben. Unter anderem gehört dazu auch die Entwicklung und Abstimmung eines Evaluationskonzeptes sowie die regelmäßige Erstellung eines Bürgerbeteiligungsberichtes.
Diese beschriebenen Maßnahmen eines von der Verwaltung aufgesetzten und selbst kontrollierten Evaluationskonzepts sind unzureichend. Hier fehlt der fachkritische Blick von außen, der eine objektive Evaluation der Bürgerbeteiligung erst ermöglicht.