Antragsvorlage - A/16/5460-01
Grunddaten
- Betreff:
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Antrag der SPD-Fraktion in der Bezirksvertretung Alt-Oberhausen gemäß § 2 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt: „Sachstandsbericht zum Tempolimit auf der Mellinghofer Straße“
- Status:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Antragsvorlage
- Federführung:
- Geschäftsstelle der SPD-Fraktion
- Bearbeitung:
- Patrick Brenger
- Verantwortung:
- C. Gerster-Schmidt
Beratungsfolge
| Status | Datum | Gremium | Beschluss | NA |
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●
Erledigt
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Bezirksvertretung Alt-Oberhausen
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Kenntnisnahme
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05.02.2020
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Beschlussvorschlag
Sachverhalt
Begründung
In der 37. Sitzung der Bezirksvertretung Alt-Oberhausen im September vergangenen Jahres ist ein Antrag der SPD-Fraktion bezüglich des wechselnden Tempolimits auf kurzer Strecke entlang der Mellinghofer Straße zur Kenntnis genommen worden. Die Beigeordnete Frau Sabine Lauxen hat mitgeteilt, dass im Rahmen des Masterplans „Saubere Luft“ eine Festlegung des Tempos erfolgen soll. Dies ist bislang noch nicht geschehen.
Die SPD-Fraktion möchte über die Planungen bzw. den Sachstand informiert werden.