Antragsvorlage - A/16/5458-01
Grunddaten
- Betreff:
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Antrag der SPD-Fraktion in der Bezirksvertretung Osterfeld gemäß § 2 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt: „Sachstandsbericht zur Zukunft der Standorte der KKO in Osterfeld“
- Status:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Antragsvorlage
- Federführung:
- Geschäftsstelle der SPD-Fraktion
- Bearbeitung:
- Patrick Brenger
- Verantwortung:
- S. Jacobs
Beratungsfolge
| Status | Datum | Gremium | Beschluss | NA |
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●
Erledigt
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Bezirksvertretung Osterfeld
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Kenntnisnahme
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04.02.2020
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Beschlussvorschlag
Sachverhalt
Begründung
Der Geschäftsführer und Insolvenzverwalter der KKO hat am 10.09.2019 in der BZV berichtet, dass ein Investor zur Übernahme der KKO-Betriebe gesucht werde. Mittlerweile wurde mit AMEOS ein Investor gefunden. Gegenstand des Berichts waren auch mögliche Kündigungen und Standorte, d.h. die damals beabsichtigte Trennung vom St. Josef Hospital.
Die zwischenzeitliche Entwicklung erfordert eine Aktualisierung des Sachstandes.
Die SPD-Fraktion bittet deshalb um Information zu folgenden Punkten:
- Hat der Betriebsübergang von den KKO zu AMEOS bereits zum 01.01.2010 stattgefunden?
- Gibt es Abweichungen zu den bisherigen Planungen für den Standort des St. Marien Hospitals?
- Wie viele Kündigungen wurden bereits oder werden voraussichtlich ausgesprochen?
- Wie hat sich der Personalstand am Standort des Marienhospitals in den letzten Monaten verändert?
- Welche Auswirkungen hat die KKO Insolvenz auf die Alten und Pflegeplanung der Stadt Oberhausen insbesondere im Hinblick auf die prekäre Bedarfslage im Bereich der Kurz- und Tagespflege in Osterfeld?
- Hat der neue Eigentümer AMEOS das Bischoff-Kettler-Haus auch übernommen, und wenn ja, wird er es mit gleicher inhaltlicher Ausrichtung weiter betreiben?
- Welche Maßnahmen bzw. Mechanismen hat AMEOS ergriffen oder will sie ergreifen, um den Gesundheitsstandort Osterfeld längerfristig zu sichern?
- Gibt es eine verlässliche und nachhaltige Kommunikationsstruktur zwischen der Stadt Oberhausen und AMEOS um ähnliche Entwicklungen wie bei der KKO Insolvenz zu vermeiden?