Antragsvorlage - A/16/5361-01
Grunddaten
- Betreff:
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Änderungsantrag der SPD-Fraktion im Rat gemäß § 4 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt zur Vorlage B/16/5334: „Parkgebührenordnung Oberhausen“
- Status:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Antragsvorlage
- Federführung:
- Geschäftsstelle der SPD-Fraktion
- Bearbeitung:
- Patrick Brenger
- Verantwortung:
- S. Bongers
Beratungsfolge
| Status | Datum | Gremium | Beschluss | NA |
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●
Erledigt
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Rat der Stadt
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Beschlussfassung
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16.12.2019
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Sachverhalt
Begründung
Eine Änderung der Parkgebührenordnung wurde insbesondere im § 2 Absatz 2 vorgenommen.
Die Begründung erfolgt gegebenenfalls mündlich.