Antragsvorlage - A/16/5247-01
Grunddaten
- Betreff:
-
Antrag der CDU-Fraktion gem. § 4 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt Oberhausen zum Haushalt: "Umzug der Musikschule"
- Status:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Antragsvorlage
- Federführung:
- CDU-Fraktion
- Bearbeitung:
- Brigitte Beba
Beratungsfolge
| Status | Datum | Gremium | Beschluss | NA |
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Erledigt
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Rat der Stadt
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Beschlussfassung
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18.11.2019
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Erledigt
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Kulturausschuss
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Kenntnisnahme
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11.12.2019
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Beschlussvorschlag
Beschlussvorschlag
Der Rat der Stadt Oberhausen beauftragt die Verwaltung, die Planungen zum Umzug der Musikschule in das „Alte Rathaus Sterkrade“ voranzutreiben und entsprechende Mittel über die Investitionsliste bereitzustellen.
Der Punkt „Umzug der Musikschule“ soll ohne konkreten Betrag in die Investitionsliste für den Haushalt 2020 aufgenommen werden. Falls investive Mittel im laufenden Haushaltsjahr nicht verausgabt werden, kann die Position „Umzug der Musikschule“ verwendet werden.
Sachverhalt
Begründung
Die CDU-Fraktion befürwortet die Verlagerung der Städt. Musikschule ins Rathaus Sterkrade ausdrücklich und ist bereit, die dafür erforderlichen finanziellen Mittel in den Haushalt einzustellen. Bislang sind nur Planungskosten eingestellt.
Bereits in der Verwaltungsvorlage M/16/3259-01 (Kulturausschuss 30.01.2018) wird zum Ausdruck gebracht, dass eine Umsetzung frühestens ab 2020 möglich ist. Die finanziellen Mittel sollen nun dafür bereitgestellt werden.