Berichtsvorlage - M/16/5185-01

Sachdarstellung

Das Jugendparlament - die von Jugendlichen direkt gewählte Interessenvertretung der Kinder und Jugendlichen - konstituierte sich erstmals im Juni 2012. Im Jahr 2014 folgte die Wahl des zweiten und im Jahr 2016 die Wahl des dritten Jugendparlaments. Am 4. Juli 2018 fand die konstituierende Sitzung des vierten Jugendparlaments statt.

Auf der Website des Jugendparlaments (www.jugendparlament-oberhausen.de), bei Facebook („Jugendparlament Oberhausen“), bei Instagram (jugendparlament.oberhausen) und bei you-tube befinden sich ebenfalls Informationen über das Jugendparlament.

Am 3. September 2018 wurden Timur Tuna als Vorsitzender und Anna Makrlik als stellv. Vorsitzende gewählt. Timur Tuna bildet mit Anna Makrlik das paritätisch besetzte Führungsduo des Jugendparlaments.

Aktivitäten des vierten Jugendparlaments 2018/2019

Landtagsbesuch

Das vierte Jugendparlament folgte im Februar 2019 der Einladung der Landtagsabgeordneten, Frau Sonja Bongers, zu einem Besuch in den Landtag NRW. 12 Jugendparlamentarier haben einen Einblick in eine Plenarsitzung bekommen und konnten sich im Anschluss, im Rahmen eines persönlichen Gesprächs, mit Frau Bongers austauschen.

Jugendfriedenspreis

Im Juli 2018 wurde der zweite Oberhausener Jugendfriedenspreis verliehen. Projektträger des Preises ist das Friedensdorf. Kooperationspartner sind die Multi, die Gedenkhalle und das Jugendparlament. Die Jugendparlamentarier waren in der Öffentlichkeitsarbeit involviert und haben an der Jurysitzung teilgenommen.

Kommunalpolitische Werkstatt

Im Kursjahr 2017/2018 haben Volkshochschule, Jugendparlament und die Jugendförderung der Stadt Oberhausen eine gemeinsame „kommunalpolitische Werkstatt“ (siehe auch DS-Nr.: M/16/2831-01) angeboten. Dabei handelte es sich um eine offene Fortbildungsreihe für Oberhausener Jugendliche und junge Erwachsene im Alter zwischen 13 und 23 Jahren, die sich sozial, gesellschaftlich und/ oder politisch in Oberhausen engagieren oder sich zukünftig engagieren wollen. Die Fortbildungsreihe gliederte sich in vier unterschiedliche Module: Im ersten Modul ging es um das Thema „Rhetorik“, das zweite Modul umfasste ein „Politisches Seminar“, das dritte Modul beschäftigte sich mit dem Thema „Politisches Geocaching“. Das letzte Modul umfasste ein „Kommunalpolitisches Praktikum“. Das „Kommunalpolitische Praktikum“ fand nach den Sommerferien im Jahr 2018 statt und einige Jugendparlamentarier haben die Möglichkeit genutzt, erste Erfahrungen und Einblicke in die Arbeit und den Alltag politischer Akteure aus Oberhausen zu bekommen.

Jugendförderpreis 2018 und Kulturrucksack

Das Jugendparlament entsendete ein Mitglied in die Jury des Jugendförderpreises. Bereits zum dritten Mal hat ein Mitglied des Jugendparlaments an der Jurysitzung der Auswahl der Angebote im Kulturrucksack teilgenommen.

Bildungskonferenz 2018

Einige Mitglieder besuchten die Oberhausener Bildungskonferenz im November 2018 und der Vorsitzende des Jugendparlaments leitete die Arbeitsgruppe „Vielfalt in der Schule – Herausforderung oder Potenzial“.

Kooperation mit den Internationalen Kurzfilmtagen

Die Kooperation mit dem Kinder- und Jugendfilmwettbewerb der Internationalen Kurzfilmtage wurde auch im Jahr 2019 fortgesetzt. Einige Mitglieder beschäftigten sich intensiv mit politischen Kurzfilmen, diskutierten darüber und bereiteten einen Programmpunkt für das Festival 2019 vor. Die Vorstellung richtete sich an interessierte Jugendliche ab 14 Jahren. Nach der Programmpräsentation wurde sehr angeregt über die Inhalte der Filme diskutiert.

Hitzeproblematik in Schulräumen in den Sommermonaten

Das Jugendparlament hat sich intensiv mit der „Hitzeproblematik in Schulräumen in den Sommermonaten“ beschäftigt. In Klassenräumen lässt sich lediglich das als Fluchtweg vorgesehene Fenster komplett öffnen. Hierzu hatte der Arbeitskreis „Schule und Nahverkehr“ des Jugendparlaments ein Anschreiben an die Oberhausener Gebäudemanagement GmbH verfasst, mit der Bitte um Prüfung des Sachverhaltes. In der 11. Sitzung des Jugendparlaments hat OGM-Geschäftsführer Herr Schmidt die Ergebnisse der Prüfung bzw. die durchgeführten und eingeleiteten Maßnahmen präsentiert.

Kooperation mit der STOAG

Insgesamt fünf Mitglieder des Jugendparlaments besuchten Ende Januar 2019 den Betriebshof der STOAG. Das Treffen eines Jugendparlaments mit Vertretern der STOAG ist mittlerweile ein fester Bestandteil des Terminkalenders. Hintergrund der Gespräche ist die Absicht, die Situation im Nahverkehr im Sinne der Jugendlichen in Oberhausen zu verbessern. Hierzu hatte der Arbeitskreis „Schule und Nahverkehr“ einen Fragenkatalog an die STOAG weitergeleitet, der während des Termins beantwortet wurde. Die Jugendlichen hatten sich detailliert mit den Einsatzzeiten, der Kennzeichnung sowie der Linienführung von „Einsatzwagen“ an den Oberhausener Schulen zu Schulbeginn und Schulende auseinandergesetzt. Positiv aufgefallen ist, dass die genauen Linienwege und Fahrzeiten der E-Wagen sortiert nach „vormittags“ und „nachmittags“ für die Oberhausener Schulen auf der Homepage der STOAG zu finden sind.

Zudem erkundigten sich die Jugendparlamentarier über Möglichkeiten des Ausbaus der STOAG-App. Wünschenswert wäre es zukünftig, auch Abo-Tickets per App zu erwerben. Hier teilten die Vertreter der STOAG mit, dass es zurzeit zwar noch technische Hürden gebe, man aber daran interessiert sei, auch beispielsweise das SchokoTicket über das Handy als Ticket abzubilden. Auch der Ausbau der STOAG-App ist im Gange. Als sehr positiv bewerten die Jugendlichen, dass zukünftig 16 neue Busse stadtweit eingesetzt werden sollen, die bereits mit USB-Anschlüssen ausgestattet sind. Das Projekt „W-LAN“ für alle Kunden in den Bussen umzusetzen, wird weiterhin von der STOAG verfolgt und voraussichtlich noch 2019 umgesetzt. Der Termin auf dem Betriebshof wurde durch eine Leitstellenführung abgerundet.

Kooperation mit der Gleichstellungsstelle

In regelmäßigen Abständen finden Austauschtreffen mit der Gleichstellungsstelle der Stadt Oberhausen statt. Eine kleine Gruppe von Jugendparlamentariern erarbeitete gemeinsam mit der Gleichstellungsstelle die Kampagne „#noshame Alle anders – alle schön.“

Es handelt sich hier um eine Postkartenkampagne. Jugendliche sollen aufgefordert werden, ein Foto (Portrait) mit einer Postkarte in der Hand (für Facebook oder Instagram) unter Angabe des Hashtags „#noshame“ zu machen. Das Ziel der Kampagne ist es, darauf aufmerksam zu machen, dass Schönheit in der Gesellschaft manchmal sehr eindimensional dargestellt wird.

Planspiel Kommunalpolitik

Das Jugendparlament veranstaltete in Kooperation mit der Volkshochschule und der Friedrich-Ebert-Stiftung im Mai 2019 ein „Planspiel Kommunalpolitik“. Rund 37 Schüler/-innen weiterführender Schulen hatten die Möglichkeit, selbst einmal in die Rolle eines Stadtverordneten zu schlüpfen und Kommunalpolitik zu gestalten. Dabei handelte es sich um ein Format der politischen Jugendbildung, bei dem Jugendliche nach zwei Tagen intensiver Auseinandersetzung mit Kommunalpolitik selbst Stadtverordnete werden, Anträge schreiben und Anfragen an die Verwaltung richten. Unterstützt wurden sie dabei von gewählten Ratsmitgliedern. Im Juli 2019 fand die „fiktive Ratssitzung“ unter Leitung des Oberbürgermeisters Daniel Schranz statt. Die Jugendlichen vertraten ihre Fraktionen, stellten ihre Anfragen an den Oberbürgermeister sowie an die Vertreter/-innen der Verwaltung und bekamen Antworten zu ihren Anfragen. Zielgerichtet diskutierten die Jugendlichen über Themen, die ihnen am Herzen liegen, tauschten Argumente aus und stimmten schließlich über ihre Anträge ab. Insgesamt war die „fiktive Ratssitzung“ eine gelungene Sitzung, bei der die Jugendlichen erste Einblicke bekommen haben, wie es sich anfühlen kann, selbst in der Politik aktiv zu sein.

Europawahl 2019

Das Jugendparlament beteiligte sich an einer Kooperation mit der Volkshochschule, Demokratie leben, DGB Oberhausen, Lichtburg Oberhausen und vielen mehr für gemeinsame Projekte zur Europawahl 2019. Ein Werbespot zur Europawahl mit dem Titel: „Wo ist Europa in Oberhausen“ wurde erstellt um aufzuzeigen, welche Orte in Oberhausen direkt mit Europa in Verbindung stehen. Der Werbespot war unter anderem auf dem Youtube-Channel des Jugendparlamentes sowie in der Lichtburg Filmpalast zu sehen. Des Weiteren beteiligten sich Jugendparlamentarier an einem Infostand zu der Europawahl im Rahmen des Feierabendmarktes im Mai 2019.

Speed Debating

Im Oktober 2019 organisierten die Jugendparlamentarier ein Speed Debating in Kooperation mit der Volkshochschule. Das bewährte Veranstaltungsformat wurde mit rund 20 Jugendlichen aus Oberhausen durchgeführt. Die Jugendlichen konnten mit dem Oberbürgermeister, weiteren Mitgliedern des Verwaltungsvorstandes, Bundestagsabgeordneten, Landtagsabgeordneten, Ratspolitikern/-innen und weiteren Akteuren lokaler Unternehmen über die Ergebnisse der Europawahl und deren Folgen diskutieren oder einfach mit ihnen ins Gespräch kommen.

Weitere Aktionen

Einige Jugendparlamentarier haben im April 2019 an einem Fortbildungstag im Friedensdorf Oberhausen teilgenommen.

Das Jugendparlament hat mit einer Gruppe an der Aktion „Stadtradeln“ teilgenommen und ist Unterstützer der Kampagne „Respekt, wer’s sauber hält“. Traditionsgemäß haben sich die Jugendparlamentarier an der Frühjahrs-Putzaktion beteiligt und sich als Testimonials für die Sauberkeitskampagne zur Verfügung gestellt.

Zwei Mitglieder des Jugendparlaments nahmen im Juni 2019 am zweitägigen „Workshop unter Palmen“, dem Landestreffen aller Jugendparlamente, in Herne teil. Bei dem Treffen bestand die Möglichkeit des Austausches zwischen den Kinder- und Jugendgremien. Zudem besuchten die Jugendlichen mehrere Workshops zu Themen wie Rhetorik, Medienkompetenz oder Moderatorentraining.

Wie bereits in den Jahren zuvor hat sich das Jugendparlament im Jahr 2018 und 2019 mit einem Infostand am Weltkindertag beteiligt.

Auch das vierte Jugendparlament wird die Tradition der vorherigen Jugendparlamente aufgreifen und an Weihnachten eine soziale Aktion organisieren. In diesem Jahr sind Spenden an verschiedene Institutionen sowie eine Unterstützungsaktion bei der Oberhausener Tafel geplant.

Sitzungen des vierten Jugendparlaments

Das Jugendparlament tagte bis zur Erstellung dieser Vorlage 14 Mal. Die Jugendlichen waren in 13 Sitzungen beschlussfähig (über 50% Anwesenheit der Mitglieder). Für die zweijährige Amtszeit bis Mai 2020 sind insgesamt 20 Sitzungen vorgesehen. Im Vergleich zum dritten Jugendparlament hat sich die durchschnittliche Anwesenheitszahl von 75,5% auf 63% der durchschnittlichen Anwesenheitszahl verringert. Somit hat sich im Vergleich das vierte Jugendparlament auf die durchschnittliche Anwesenheitszahl des ersten und zweiten Jugendparlaments eingependelt (63% durchschnittlich anwesende Mitglieder, siehe auch Tabelle unten). Die Jugendlichen moderieren die Sitzungen eigenständig.

Wahl des fünften Jugendparlaments in der Stadt Oberhausen 2020 bis 2022

Der Arbeitskreis „Öffentlichkeitsarbeit“ des Jugendparlaments beschäftigt sich seit August 2019 mit den „Wahlen des fünften Jugendparlaments“.

Das Wahlgebiet ist das Gebiet der Stadt Oberhausen. Die Mitglieder des fünften Jugendparlaments sollen in allgemeinen, unmittelbaren, freien, gleichen und geheimen Wahlen gewählt werden.

Aufgrund der tendenziell sinkenden Zahl an Kandidatinnen und weiblichen Mitgliedern des Jugendparlaments (siehe auch Tabelle unten) haben die Gleichstellungsstelle, das Jugendparlament und die städtische Begleitung des Jugendparlaments Gespräche zur konzeptionellen Weiterentwicklung der Öffentlichkeitsarbeit, der Wahl sowie des Wahlkampfes an den Schulen weitergeführt. Als Konsequenz daraus hat das vierte Jugendparlament beschlossen, eine „Überhangmandatsregelung“ bei der Wahl des fünften Jugendparlamentes einzuführen. Konkret sieht das „Überhangsmandat“ vor, dass die zwei Kandidat/-innen, die die meisten Stimmen auf sich vereinen können, in das Jugendparlament gewählt werden. Sind diese beiden Personen jedoch gleichen Geschlechts, ist gleichzeitig die/ der Kandidat/-in des anderen Geschlechts mit den meisten Stimmen ebenfalls gewählt. Kandidieren keine weiteren Personen oder lediglich des gleichen Geschlechts, bleibt es bei zwei Vertretungen der jeweiligen Schule. Aufgrund dieser Regelung und der derzeitigen Anzahl der weiterführenden Schulen im Schuljahr 2019/2020 ergibt sich theoretisch bzw. rechnerisch eine maximale Plenumsgröße von 54 Mitgliedern.

Jugendliche, die zwischen 13 und unter 18 Jahre alt sind, besitzen das passive Wahlrecht und können sich zur Wahl aufstellen lassen. Die Kandidaten/-innen können sich unabhängig von Geschlecht, Religion, Staatsangehörigkeit oder Behinderung aufstellen lassen. Die Jugendlichen können sich über ein Online-Formular des Bereiches Statistik als Kandidat/-in registrieren lassen. Das Formular ist ab dem 1. Dezember 2019 bis zum 19. April 2020 (Bewerbungsfrist) online über www.jugendparlament-oberhausen.de abzurufen. Danach bereitet der Bereich 0-1 Stadtkanzlei für jede einzelne Schule einen Muster-Wahlzettel vor.

Jugendliche zwischen 10 und unter 19 Jahren und die Schüler/-innen, die eine weiterführende Schule besuchen (etwa 16.800 Jugendliche), haben das aktive Wahlrecht und sind wahlberechtigt. Die Wahlen werden zwischen dem 27. April und 3. Juni 2020 in Eigenverantwortung der Schulen durchgeführt. Zur Unterstützung wird den Schulen ein „Wahlbuch“ mit allen wichtigen Informationen als Hilfestellung zur Verfügung gestellt. Die Delegierten sind für eine Wahlperiode von zwei Jahren gewählt. Eine Wiederwahl ist möglich. Die konstituierende Sitzung ist für den 18. Juni 2020 geplant. Ein gemeinsames Wochenende der neuen und einiger ehemaliger Mitglieder wird vom 14. August bis 16. August 2020 stattfinden (in Essen-Kettwig).

Die Ergebnisse der Wahl werden wie bei den vergangenen Wahlen auch über ein Online-Formular des Bereiches Statistik an den Bereich 0-1 Stadtkanzlei übermittelt.

Öffentlichkeitsarbeit für die Wahl des fünften Jugendparlaments

Der Zeitraum für die Kandidatenregistrierung, der Öffentlichkeitsarbeit und vor allem der Wahl wurde auf Wunsch einzelner weiterführender Schulen noch einmal verlängert. Darüber hinaus sind zahlreiche Maßnahmen in der Öffentlichkeitsarbeit geplant.

Um eine hohe Zahl an Kandidaten/-innen sowie eine hohe Wahlbeteiligung zu erzielen, sind folgende Maßnahmen geplant:

Auf der Facebook-Seite des Jugendparlaments wird ein Titelbild zur Werbung gesetzt und regelmäßig Postings zur Wahl sowie der Trailer des aktuellen Jugendparlaments veröffentlicht.

Auf Instagram werden regelmäßig Titelbilder zur Werbung (Kandidatenregistrierung, Wahlzeitraum und Ergebnisse) gepostet.

Auf der Website des Jugendparlaments finden interessierte Jugendliche einen Fragen- und Antwortkatalog, der von den aktuellen Mitgliedern erstellt wurde.

Oberbürgermeister Daniel Schranz wird in einem Anschreiben an die Schulleitungen für die Wahl werben und die wichtigsten Rahmenbedingungen erläutern. Unter anderem wird der Oberbürgermeister in diesem Schreiben darauf hinweisen, dass besonders Mädchen und junge Frauen für die Arbeit im Jugendparlament motiviert werden sollen.

In einem gemeinsamen Pressetermin mit dem Oberbürgermeister wird der aktuelle Vorsitz des Jugendparlaments zu Anfang des Jahres 2020 den Wahlauftakt öffentlich bekannt machen.

Im Anschluss sind Pressemitteilungen und ein Beitrag im Oh! Stadtmagazin geplant.

Die Arbeit des Jugendparlaments bzw. das Wahlverfahren wird in verschiedenen Gremien vorgestellt (Lenkungskreis Bildung, Arbeitsgemeinschaft Jugendhilfeplanung, Arbeitsgruppe Mädchenförderung, Arbeitsgruppe Jugendarbeit, Arbeitsgruppe der Schulsozialarbeit, Mädchen-Arbeitskreis).

Zudem werden an den Schulen Informationsveranstaltungen durchgeführt oder die Schülervertretung in ihren Sitzungen über das Wahlverfahren informiert.

Es werden wie bei den vergangenen Wahlen auch Plakate (250 Stück) und Flyer (3.000 Stück) gedruckt und an den Schulen und im Stadtgebiet verteilt. Zudem werden im Februar 2020 rund 250 Plakate in den STOAG-Bussen aufgehängt. Auf den Infoscreens der STOAG-Busse wird ebenfalls für die Kandidatenregistrierung mit einem kleinen Spot für die Wahl geworben.

Ansprechpartnerin in Angelegenheiten der Wahl ist Frau Julia Bendorf (Bereich 0-1 Stadtkanzlei, 825-2901 oder Julia.Bendorf@oberhausen.de).

Jugendparlamente (Jupa) im Vergleich:

*an der Wahl des 3. Jugendparlaments waren erstmals alle Schülerinnen und Schüler, die eine weiterführende Schule in Oberhausen besuchen, wahlberechtigt

**die Website des Jugendparlaments (www.jugendparlament-oberhausen.de) wurde am 20.11.2013 online geschaltet

***das Instagramkonto des Jugendparlaments wurde am 09.10.2018 freigeschaltet