Antragsvorlage - A/16/5224-01
Grunddaten
- Betreff:
-
Antrag der SPD-Fraktion im Rat gemäß § 4 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt: „Self-Service-Terminal für den Bürgerservice in Oberhausen“
- Status:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Antragsvorlage
- Federführung:
- Geschäftsstelle der SPD-Fraktion
- Bearbeitung:
- Patrick Brenger
- Verantwortung:
- S. Bongers , W. Große Brömer
Beratungsfolge
| Status | Datum | Gremium | Beschluss | NA |
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Erledigt
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Finanz- und Personalausschuss
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Vorberatung
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11.11.2019
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Erledigt
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Rat der Stadt
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Beschlussfassung
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18.11.2019
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Erledigt
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Bezirksvertretung Osterfeld
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Kenntnisnahme
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03.12.2019
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Erledigt
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Bezirksvertretung Alt-Oberhausen
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Kenntnisnahme
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04.12.2019
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Erledigt
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Bezirksvertretung Sterkrade
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Kenntnisnahme
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05.12.2019
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Beschlussvorschlag
Beschlussvorschlag
Der Rat der Stadt beschließt den Einsatz von Self-Service-Terminals. Hierzu soll ein Konzept erstellt werden, an welchen Standorten die Terminals aufgestellt werden können.
Die Verwaltung soll das Investitions- wie auch Betreibermodell gegenüberstellen und die wirtschaftlichere Alternative dem Rat zur Beschlussfassung präsentieren.
Deckungsvorschlag
Die Finanzierung der Kosten für zwei Terminals in Höhe von ca. 48.000 EUR soll aus dem investiven Bereich des IT-Etat erfolgen.
Sachverhalt
Begründung
Das Self-Service-Terminal eröffnet viele Möglichkeiten für die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter wie auch für die Bürgerinnen und Bürger. Das Terminal bietet die Möglichkeit, biometrische Passbilder zu erstellen und direkt an den Sachbearbeiter weiterzuleiten, was die Wartezeiten erheblich verringert. Dies verkürzt den Prozess der Beantragung von hoheitlichen Ausweisdokumenten. Ebenfalls können Online-Bürgerdienste wie z. B. die Beantragung von Meldebescheinigungen, Führungszeugnissen oder Online KFZ-Zulassungen am Terminal erledigt werden. Es eignet sich für die Beantragung von Personalausweisen und Reisepässen, vorläufigen Personalausweisen/Reisepässen, Kinderreisepässen, Aufenthaltstiteln oder Führerscheinen.