Antragsvorlage - A/16/5237-02
Grunddaten
- Betreff:
-
GRÜNE Ratsfraktion: Änderungsantrag zum Haushalt 2020 - Grünstrukturen in der Stadt verbessern
- Status:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Antragsvorlage
- Federführung:
- Fraktion DIE GRÜNEN
- Bearbeitung:
- Armin Röpell
- Verantwortung:
- Andreas Blanke
Beratungsfolge
| Status | Datum | Gremium | Beschluss | NA |
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Erledigt
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Finanz- und Personalausschuss
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Vorberatung
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11.11.2019
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Erledigt
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Rat der Stadt
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Beschlussfassung
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18.11.2019
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Beschlussvorschlag
Beschlussvorschlag
- Umgestaltung von Dachflächen auf städtischen Immobilien durch Begrünung
Für einen ersten Schritt der Realisierung von Dachbegrünungen auf städtischen Immobilien werden in den Haushalt 2020 Mittel eingestellt. Zur Fortführung der Herstellung von Gründächern werden für die Zeit nach 2020 Überlegungen angestellt, auf welchen Dachflächen unter dem Aspekt Sanierungszustand des Daches, Lage in den Hotspots der Innenstadtbereiche und Investitionsbedarf für Dachbegrünungen Begrünungen vorgenommen werden sollen. Die Fortführung des Programms über 2020 hinaus ist in der mittelfristigen Finanzplanung zu berücksichtigen. Die Möglichkeiten eines in der Ausgestaltung befindlichen Förderprogramms „Klimafonds“ sind vordringlich auszuschöpfen.
Haushaltsjahr 2020: 500.000,00 €
Deckungsvorschlag: Aufnahme in die Investitionsliste der Stadt, Deckung aus den bewilligten Investitionsmitteln.
- Städtisches Förderprogramm „Gründächer“
Die Stadt Oberhausen legt ein städtisches Förderprogramm „Gründächer“ für private Haushalte auf. Die Konzeption folgt dem aus der Städtebauförderung bekannten „Hof- und Fassadenprogramm“.
Haushaltsjahr 2020: 250.000,00 €
Deckungsvorschlag: Förderprogramme „Stadtteile mit besonderem Erneuerungsbedarf“. Die Möglichkeiten eines in der Ausgestaltung befindlichen Förderprogramms „Klimafonds“ sind vorrangig auszuschöpfen.
- Ausweitung des städtischen Baumbestandes – Bewässerung gewährleisten
Die Zentren unserer Quartiere sind Hitzeinseln. Um die Aufenthaltsqualität langfristig zu verbessern, wird das Angebot an Grün und Wasser erhöht. Ziel ist es, an möglichst vielen Standorten Bäume zu pflanzen. Dort, wo dies nicht möglich ist, sind mobile Pflanzkübel und mobile Hochbeete aufzustellen. Ebenso werden Wasserspender im öffentlichen Raum aufgebaut. Für die Umsetzung sind daher in den Haushalt 2020 Mittel einzustellen.
Haushaltsjahr 2020: 200.000,00 €
Deckungsvorschlag: Produktbereich 13, Produktgruppe 1302 „Ersatzzahlungen“.
- Insektenfreundliche Flächenumgestaltung
Im Rahmen des „Bündnis Biene & Co.“ sollen für den Umbau bzw. die Umgestaltung von Flächen und dem zur Verfügung stellen von Saatgut für Privathaushalte 60.000 Euro zur Verfügung gestellt werden.
Haushaltsjahr 2020: 50.000,00 € (Erhöhung des Ansatzes von 10.000 Euro auf 60.000 Euro)
Deckungsvorschlag: Reduzierung des geplanten Haushaltsüberschusses
