Berichtsvorlage - M/16/5180-01

Sachdarstellung

Gemäß § 117 GO NRW hat die Gemeinde einen Beteiligungsbericht zu erstellen, in dem die wirtschaftliche und nichtwirtschaftliche Betätigung der Gemeinde zu erläutern ist. Dies gilt unabhängig davon, ob verselbstständigte Aufgabenbereiche dem Konsolidierungskreis des Gesamtabschlusses angehören.

Dieser Bericht ist jährlich bezogen auf den Abschlussstichtag des Gesamtabschlusses fortzuschreiben und dem Gesamtabschluss beizufügen. Da der Beteiligungsbericht somit grundsätzlich einen Bestandteil des Gesamtabschlusses darstellt, wird der Beteiligungsbericht 2018 dem Rat der Stadt gemeinsam mit der Beschlussfassung über den Gesamtabschluss 2018 nochmals vorgelegt.

Da mit der Vorlage des Gesamtabschlusses 2018 im Frühjahr 2020 zu rechnen ist, wird der Beteiligungsbericht 2018 den städtischen Gremien hiermit vorab, also unabhängig von der Beschlussfassung über den Gesamtabschluss 2018, zur Kenntnis gegeben.

Informationen zu Aufbau, Inhalt und Umfang des Beteiligungsberichts 2018 werden im Rahmen dieser Vorlage nicht dargelegt; sie sind diesem zu entnehmen.

Der Beteiligungsbericht wird im Allris-System zur Verfügung gestellt. Jede Fraktion erhält darüber hinaus eine Fassung in Papierform. Nach Kenntnisnahme durch den Rat der Stadt ist der Beteiligungsbericht für jedermann im Internetauftritt der Stadt Oberhausen unter der Rubrik Rathaus => Verwaltung => Verwaltungsführung => Gesellschaften, Beteiligungen => Beteiligungsbericht einzusehen.