Beschlussvorlage - B/16/5133-01

Beschlussvorschlag

1. Der Rat der Stadt Oberhausen ruft mit sofortiger Wirkung

Herrn Andreas Beulshausen

als stellvertretendes Mitglied im Sinne von § 113 Abs. 2 Satz 2 GO NW des Aufsichtsrates der ASO Alteneinrichtungen der Stadt Oberhausen gGmbH ab.

2. Der Rat der Stadt Oberhausen entsendet mit sofortiger Wirkung

Herrn Jürgen Jäschke

als stellvertretendes Mitglied im Sinne von § 113 Abs. 2 Satz 2 GO NW in den Aufsichtsrat der ASO Alteneinrichtungen der Stadt Oberhausen gGmbH.

Bezug

• Drucksache Nr. B/16/0417-01 vom 17.11.2014

Konsequenzen

a) Finanzielle

    keine  [x]

    ja   [ ]

b) Sonstige  keine

Begründung

Gemäß § 12 des Gesellschaftsvertrages der ASO Alteneinrichtungen der Stadt Oberhausen gGmbH (ASO) besteht der Aufsichtsrat aus 23 Mitgliedern der Stadt Oberhausen sowie dem Mitglied nach § 113 Abs. 2 Satz 2 GO NRW. Der Aufsichtsrat hat ferner stellvertretende Mitglieder nach 113 Abs. 2 Satz 2 GO NRW.

Der Rat der Stadt ist nach § 113 GO NRW für die Bestellung und Abberufung der Vertreterinnen und Vertreter in Gesellschafterversammlungen, Aufsichtsräten und vergleichbaren Organen und Gremien zuständig.

In seiner Sitzung am 17.11.2014 hat der Rat der Stadt Herrn Andreas Beulshausen als stellvertretendes Mitglied im Sinne von § 113 Abs. 2 Satz 2 GO NRW in den Aufsichtsrat der ASO entsandt. Herr Beulshausen hat seit September 2019 eine neue Aufgabe bei der Stadt Oberhausen übernommen, so dass ein neues stellvertretendes Mitglied im Sinne des § 113 Abs. 2 Satz 2 GO NRW im Aufsichtsrat der ASO nachzubesetzen ist.

Herr Jürgen Jäschke ist stellvertretender Bereichsleiter des Bereichs 3-2 / Soziales und Leiter des Fachbereiches 3-2-20/Alt. Mensch., Pflegebed. U. beh. Menschen. Aufgrund des inhaltlichen Sachzusammenhangs seiner Aufgabenwahrnehmung wird Herr Jürgen Jäschke dem Rat als neues stellvertretendes Mitglied im Sinne von § 113 Abs. 2 Satz 2 GO NW bei der ASO zur Beschlussfassung vorgeschlagen.

Kurzfassung

- entfällt -