Antragsvorlage - A/16/5119-01

Beschlussvorschlag

Der Rat der Stadt beschließt:

1. Die Stadt Oberhausen wirbt aktiv und verstärkt für ein Becher-Pfandsystem und gewinnt weitere Oberhausener Unternehmen mit Kaffeeausschank „to go“ für ein einheitliches System und baut damit die Aktivitäten des Bereiches Umwelt („to go Becher“) und des Agenda-21-Büros (Plastikfrei Oberhausen) auf andere Bereiche aus.

2. Die Verwaltung wird beauftragt, hierzu einen „Runden Tisch“ zu initiieren. Eingeladen werden Betreiber*innen von Cafe’s, Fastfood-Ketten, Bäckereien, Imbisslokalen und Tankstellen sowie Vertreter*innen von Einzelhandels- Tourismus- und Umweltverbänden. Große Einrichtungen, Unternehmen und Sportstätten in Oberhausen sollen in das Konzept eingebunden werden - beispielsweise auf Basis einer freiwilligen Selbstverpflichtung. Details der Umsetzung sind durch den „Runden Tisch“ zu klären.

Begründung

In Deutschland werden jede Stunde 320.000 Einwegbecher für den schnellen Kaffee unterwegs verbraucht. Im Jahr sind das fast drei Milliarden Becher. Schätzungen sprechen von einer Nutzungsdauer von rund 15 Minuten. Danach landen sie entweder in den öffentlichen Mülleimern oder immer öfter auf den Straßen, Gehwegen, Parks, Grünflächen und öffentlichen Plätzen. Die Einwegbecher-Flut nimmt seit Jahren kontinuierlich zu. Die Unmengen an Einwegverpackungen bedeuten auch einen immensen Ressourcenverbrauch. Dieser könnte ganz einfach vermieden werden, wenn stattdessen Mehrwegbecher oder -tassen verwendet würden.

Die Konferenz der Landesumweltminister*innen hatte bereits 2016 den Bund aufgefordert, sich dieses Problems anzunehmen und Vorschläge zur Reduzierung des Bechermülls zu machen. Bis auf Lippenbekenntnisse und Versprechen ist aber bis heute nichts passiert.

Die Stadt Oberhausen muss es aber ein wichtiges Anliegen sein, im Sinne der Abfallvermeidung gegen die Verwendung von Einwegbechern aktiv zu werden. Mit einem attraktivem Becherdesign und flächendeckenden Rücknahmestellen soll darüber hinaus für Oberhausen ein positives Image transportiert werden. Städte wie Freiburg, Heidelberg, München und Berlin zeigen, dass ein einheitliches Becher-Pfandsystem funktioniert.