Antragsvorlage - A/16/5214-01
Grunddaten
- Betreff:
-
Änderungsantrag der SPD-Fraktion im Rat gemäß § 4 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt zur Vorlage A/16/5027: „Ampelsystem zur Kenntlichmachung des aktuellen Zustands von Straßen und Kanalisation“
- Status:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Antragsvorlage
- Federführung:
- Geschäftsstelle der SPD-Fraktion
- Bearbeitung:
- Patrick Brenger
- Verantwortung:
- S. Bongers , M. Flore , U. Real
Beratungsfolge
| Status | Datum | Gremium | Beschluss | NA |
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Erledigt
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Umweltausschuss
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Vorberatung
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31.10.2019
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Erledigt
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Bezirksvertretung Osterfeld
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Anhörung
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05.11.2019
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Erledigt
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Bezirksvertretung Alt-Oberhausen
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Anhörung
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06.11.2019
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Erledigt
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Bezirksvertretung Sterkrade
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Anhörung
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07.11.2019
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Erledigt
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Planungsausschuss
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Vorberatung
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08.11.2019
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Erledigt
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Rat der Stadt
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Beschlussfassung
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18.11.2019
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Beschlussvorschlag
Beschlussvorschlag
Die Der Rat der Stadt Oberhausen beauftragt die Verwaltung, das von der WBO und der Verwaltung genutzte Programm CHAOS so fortzuschreiben,
- dass die aktuellen Zustände von Kanalisation, Straßen (Ober- und Unterbau), Radwegen und Fußgängerwegen erfasst werden
- und die Art der notwendigen Instandsetzungsarbeiten und/oder Sanierungsarbeiten kurzfristig, mittelfristig und langfristig dargestellt wird.
ein Ampelsystem zu erarbeiten, das die aktuellen Zustände von Kanalisation, Straßen (Ober- und Unterbau) erfasst und je nach Dringlichkeitsstufe des anstehenden Instandsetzungs- und/oder Sanierungsarbeiten nach den Farben Rot (Instandsetzung/Sanierungsarbeiten kurzfristig, in spätestens zwei Jahren notwendig), Gelb (Instandsetzung/Sanierungsarbeiten mittelfristig, in bis zu fünf Jahren notwendig) und Grün (entspricht den technischen Richtlinien und Normen, nur regelmäßige Instandhaltung notwendig) einstuft.
Auf der Grundlage der aktuellen CHAOS Datensätze (Zustandsübersicht) erstellt die Verwaltung eine Prioritätenliste, aus der die geplanten Maßnahmen im investiven und im konsumtiven Bereich ersichtlich sind.
Die Zustandsübersicht und die Prioritätenliste werden auf der Homepage der Stadt veröffentlicht und im Zweijahresrhythmus dem Planungsausschuss vorgelegt.
Informationen bzgl. des Zustands der Kanalisation und der Straßen nebst Einstufung nach Ampelsystem sind öffentlich zugänglich zu machen.
Sachverhalt
Begründung
Das beschriebene Ampelsystem soll den Bürgerinnen und Bürgern Auskunft über den aktuellen Zustand und die notwendigen Instandsetzungen der Straßen und der Kanalisation geben. So soll transparent und verständlich dargelegt werden, wo, möglichst auch wann und welche Instandhaltungs- und/oder Sanierungsarbeiten im Stadtgebiet anstehen. Ein Ampelsystem mit den Farben Rot, Gelb und Grün soll dabei die Dringlichkeit in drei Stufen darstellen. Bürgerinnen und Bürger sollen über Baumaßnahmen und deren Kosten frühzeitig und umfassend mit Informationen versorgt werden.
Weitere Begründung erfolgt mündlich.