Beschlussvorlage - B/16/5149-01

Beschlussvorschlag

Der Rat der Stadt Oberhausen beschließt

1. den Umbau der ehemaligen KTE Stadtmitte, Wörthstraße zum Bereich der Offenen Ganztagsschule (OGS) für die Brüder-Grimm-Schule

2. die überplanmäßige Mittelbereitstellung für investive Leistungen wie folgt:

Deckungsvorschlag:

Die Deckung erfolgt über das Programm „Gute Schule 2020“. Hierdurch erfolgt eine vollständige Refinanzierung dieser Investitionsausgaben über Investitionskredite im Rahmen der Finanzierungstätigkeit. Die Kredite werden unter der Finanzposition 6927.01 (Einzahlung aus Krediten Gute Schule 2020) vereinnahmt.

Bezug

Drucksache-Nr.: B/16/1642-01: Bildungsplan 2016 – 2020

Drucksache-Nr.: B/16/2039-01: Durchführung des Kommunalinvestitionsförderungs-gesetzes in Nordrhein-Westfalen (KInvFöG NRW)

 Hier: geplante Maßnahmen 2017

Drucksache-Nr.: B/16/2555-01: Anmietung von Klassencontainern für die Brüder-Grimm-Schule

Drucksache-Nr.: B/16/2698-01: Durchführung des Finanzierungsprogrammes „Gute Schule 2020“ hier: geplante Maßnahmen“

Drucksache-Nr.: A/16/2773-01: Änderungsantrag der SPD-Fraktion, Fraktion DIE GRÜNEN und FDP im Rat zur Vorlage B/16/2698-01 - Durchführung des Finanzierungsprogrammes „Gute Schule 2020“ hier: geplante Maßnahmen“

Konsequenzen

a) Finanzielle

    keine  [ ]

    ja   [ x ]

b) Sonstige

Begründung

Mit Drucksache Nr.: B/16/2039-01 „Durchführung des Kommunalinvestitionsförderungs-gesetzes in Nordrhein-Westfalen (KInvFöG NRW); Hier: geplante Maßnahmen 2017“ wurde bereits angekündigt, dass nach dem Auszug der KTE Stadtmitte aus dem Gebäude auf dem Grundstück der Brüder-Grimm-Schule in den Neubau am Standort der ehemaligen St. Martin-Schule an der Friedenstraße das aufgegebene KTE-Gebäude umgebaut werden soll, um darin den Ganztag der Brüder-Grimm-Schule unterzubringen.

Der Neubau der KTE Stadtmitte ist fertig gestellt und die Nutzer sind in die neuen Räume umgezogen. Eine Umplanung des Gebäudes für die Grundschule wurde in Absprache mit der Schulleitung der Brüder-Grimm-Schule vorgenommen.

Die für Kindertageseinrichtungen geforderten Gruppen-, Neben- und anschließenden Sanitärräume werden weitestgehend zusammengelegt. Die Sanitärräume für Kindergartenkinder werden zurückgebaut, da diese nicht mehr benötigt werden. Eine Sanierung der Böden und Decken ist nach dem Rückbau notwendig. Zudem erhalten alle Räume einen Anstrich.

Bislang besteht nur ein Zugang von der Wörthstraße aus. Dieser bleibt zwar bestehen, jedoch dient dieser dann den Eltern, um die Kinder aus dem Ganztag abzuholen oder dort morgens zu übergeben. Damit die Kinder vom Schulhof aus direkt in das OGS-Gebäude gehen können, ist es notwendig, einen zusätzlichen Eingang am hinteren Gebäudeteil zum Schulgebäude hin zu erstellen.

Da das Hausmeisterbüro im Schulgebäude für das Konrektorenbüro weichen musste, erhält dieser einen kleinen Raum am Eingangsbereich des OGS-Gebäudes.

Im Gebäude werden zudem noch ein OGS-Leitungsbüro, ein Ruheraum und ein Tornisterraum in bestehenden Nebenräumen eingerichtet.

Letztlich muss die Außenanlage vom Schulhof aus noch zugänglich gemacht werden.

Sobald das OGS-Gebäude fertig gestellt ist, werden die bisherigen OGS-Räume im Schulgebäude wieder zu Klassenräumen umgebaut, um die notwendigen Räume für die bestehende Dreizügigkeit zu erhalten. Hierfür erfolgen Anstricharbeiten, Tafeln werden aufgehängt und eine Wand wird wieder errichtet.

Für die Haushaltsplanung des Jahres 2019 lagen noch keine abschließenden Planungen hinsichtlich des Umbaus der KTE vor, so dass seinerzeit der Aufwand lediglich überschlägig ermittelt werden konnte. Insgesamt umfasst die Kostenschätzung der OGM GmbH für die oben genannten Umbauarbeiten Kosten in Höhe von 473.560,50 EUR brutto (inkl. HOAI-Kosten und Tragwerksplanungen).

Umsetzung beginnt noch in 2019

Sobald eine Kreditbewilligung durch die NRW-Bank erfolgt ist, können die Umbauarbeiten, die den Unterricht nicht behindern, umgehend begonnen werden. Eine Fertigstellung wird schnellstmöglich angestrebt. Die Brüder-Grimm-Schule hat die angemieteten Container am Standort II (Fläche am Hallenbad Oberhausen) bereits verlassen. Aufgrund des Abgangs der letzten verbliebenen Klassen der St. Martin-Schule, verließen mehr Klassen die Brüder-Grimm-Schule als Eingangsklassen gebildet wurden. Zum einen wurde die Aula in 2 Klassenräume aufgeteilt und zum anderen konnte der PC-Raum als Klassenraum genutzt werden. Hierdurch hat die Schulleitung temporär die Aufnahme aller Klassen im Schulgebäude sichergestellt. Sobald die OGS-Räume wieder zur Verfügung stehen, können die anderweitig genutzten Räume wieder ihrer ursprünglichen Nutzung zugeführt werden.