Antragsvorlage - A/16/5166-01

Beratungsgegenstand:

Die Verwaltung wird beauftragt, an Orten mit erhöhter Abfuhrfrequenz von wilden Müllablagerungen verstärkt „Mülldetektive“ einzusetzen, um die Verursacher des Mülls zu ermitteln und Anreize zu Fehlverhalten zu beseitigen.

Begründung:

Immer wieder werden an bestimmten Orten im Stadtgebiet Müllablagerungen beseitigt. An manchen Papier- und Glascontainerstandorten geschieht dies oft arbeitstäglich. Die Abfuhr erfolgt auch nach der Meldung von Bürgerinnen und Bürgern in der Regel zeitnah und gründlich. Auffällig ist jedoch, dass immer wieder gleiche Bereiche oder Flächen betroffen sind. Deshalb erscheint es sinnvoll, dass an diesen Orten verdeckte Mülldetektive, auch rund um die Uhr, eingesetzt werden. Die tägliche Abfuhr und Reinigung wilder Müllablagerungen ist so aufwändig, dass ermittelnde Maßnahmen deutlich wirtschaftlicher und überdies wirksamer erscheinen.

Da auch oft die Ablagerung von Müll aus Fahrzeugen zu beobachten ist, sollte die Verwaltung die Halter ermitteln und intensiv überprüfen, ob an deren Wohnadresse ausreichend Müllgefäße angemeldet sind, die Personenzahlangaben aktuell zutreffen bzw. sich dort ungemeldete Mieter oder Untermieter befinden.

Dies gilt entsprechend für die verbotswidrige Entsorgung von Verpackungsabfällen durch Gewerbetreibende, mit der Folge der Überlastung von Papiercontainern und Verschmutzung des Umfeldes.

Nur die konsequente Ermittlung der Verursacher der Vermüllung wird auf längere Sicht Wiederholungstaten und Nachahmung abschrecken und eine Verhaltensänderung erwirken.