Antragsvorlage - A/16/5158-01
Grunddaten
- Betreff:
-
Antrag der SPD-Fraktion gem. § 2 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt: Sachstand über den Mittelabruf aus dem Programm Gute Schule 2020
- Status:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Antragsvorlage
- Federführung:
- Geschäftsstelle der SPD-Fraktion
- Bearbeitung:
- Patrick Brenger
- Verantwortung:
- K. Oberste Kleinbeck , W. Große Brömer
Beratungsfolge
| Status | Datum | Gremium | Beschluss | NA |
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Erledigt
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Schulausschuss
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Kenntnisnahme
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06.11.2019
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Erledigt
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Finanz- und Personalausschuss
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Kenntnisnahme
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11.11.2019
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Beschlussvorschlag
Sachverhalt
Begründung
Gemeinsam mit der NRW-Bank hat die alte Landesregierung das Förderprogramm Gute Schule 2020 zur langfristigen Finanzierung kommunaler Investitionen in die Modernisierung, in den Ausbau und in die Sanierung von Schulen aufgelegt. Oberhausen profitiert mit einem jährlichen Kreditkontingent von 7.654.841,00 EUR. Dies bedeutet ein Gesamtkontingent von 30,6 Mio. EUR. Wir bitten die Verwaltung über den Mittelabruf und deren Verwendung aus dem Jahr 2018 und 2019 zu berichten. Ebenfalls sollen die geplanten Maßnahmen für das Jahr 2020 finanziell dargestellt werden.