Beschlussvorlage - B/16/5091-01

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Beratungsfolge

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Beschlussvorschlag

Beschlussvorschlag

 

Der Planungsausschuss berät den Teilergebnis- und Teilfinanzplan (Produktbereich 09 – Räumliche Planung und Entwicklung, Geoinformationen – Seiten 256 – 272, Produktbereich 10 – Bauen und Wohnen – Seiten 273 – 284, Produktbereich 11 – Ver- und Entsorgung – Seiten 285 – 296 sowie Produktbereich 12 – Verkehrsflächen u. –anlagen ÖPNV – Seiten 297 – 330) des Haushaltsplanentwurfs 2020 und, soweit erfolgt, die Veränderungsnachweisung der Verwaltung vor.

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Konsequenzen

Bezug

 

-

 

Konsequenzen

 

a) Finanzielle

 

    keine  [ ]

 

    ja   [x]

 

b) Sonstige

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Sachverhalt

 

Begründung

 

Gemäß § 1 (3) Nr. 3 der Zuständigkeitsordnung für die Ausschüsse des Rates und für die Oberbürgermeisterin/ den Oberbürgermeister der Stadt Oberhausen vom 23.03.2015 obliegt dem Planungsausschuss die Vorberatung des Haushaltsplanes im Rahmen der ihm zugeordneten Dezernate.

Die abschließende Vorberatung erfolgt am 11.11.2019 im Finanz- und Personalausschuss mit separater Vorlage.

Die endgültige Beschlussfassung zum Haushalt 2020 findet in der Sitzung des Rates der Stadt am 18.11.2019 ebenfalls mit separater Vorlage statt.

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Anlagen

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