Beschlussvorlage - B/16/5100-01

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Beratungsfolge

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Beschlussvorschlag

Beschlussvorschlag

 

Die Bezirksvertretung berät die Haushaltspositionen des Haushaltsplanentwurfs 2020, die sich auf den Bezirk und die Aufwendungen / Auszahlungen  auswirken und, soweit erfolgt, die Veränderungsnachweisung der Verwaltung.

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Konsequenzen

Bezug

 

-

 

Konsequenzen

 

a) Finanzielle

 

    keine  [ ]

 

    ja   [x]

 

b) Sonstige

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Sachverhalt

Begründung

 

Gemäß der Bezirksvertretungsrichtlinien zur Hauptsatzung der Stadt Oberhausen  in Verbindung mit der Gemeindeordnung NRW, wirkt die Bezirksvertretung bei allen Angelegenheiten ihres Bezirks mit.

Im Zuge der Haushaltsberatung vollziehen die Bezirksvertretungen ihre Rechte im Rahmen der Anhörung.

Die abschließende Vorberatung erfolgt am 11.11.2019 im Finanz- und Personalausschuss mit separater Vorlage.

Die endgültige Beschlussfassung zum Haushalt 2020 findet in der Sitzung des Rates der Stadt am 18.11.2019 ebenfalls mit separater Vorlage statt.

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Anlagen

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