Beschlussvorlage - B/16/5168-01

Beschlussvorschlag

Die Bezirksvertretung stimmt der Aufstellung einer Wegweiser-Stele der Helios-Klinik auf der städtischen Grünfläche am Martin-Heix-Platz zu. Dafür ist von der Helios-Klinik eine Bepflanzung im Bereich der Grünfläche entsprechend der nachfolgenden Begründung vorzunehmen.

Begründung

Die Helios St. Elisabeth Klinik Oberhausen beantragt das Aufstellen einer Stele als Wegweiser auf einer städtischen Grünfläche an der Lothringer Straße zwischen Josefstraße und dem Martin-Heix-Platz. Die Stele soll nicht als Werbefläche genutzt werden, sondern dem Wegeleitsystem der Klinik dienen. Der Zugang zur Klinik, Parkplätze und die Notaufnahme sollen ausgewiesen werden.

In einem Ortstermin mit der Verwaltung wurden mögliche Standorte der Stele diskutiert. Der im beigefügten Lageplan gekennzeichnete Standort auf der Grünfläche am Martin-Heix-Platz wurde von den Vertretern der Klinik favorisiert und auch von der Verwaltung für gut befunden. Vor Ort wurde bereits festgelegt, dass die Stele die Maße 1,00 m x 2,00 m nicht überschreiten darf.

Bei einem positiven Beschluss muss die Klinik einen Bauantrag für Werbeanlagen stellen und im Falle einer Genehmigung einen Gestattungsvertrag mit der Stadt Oberhausen abschließen.

Die bei dem Ortstermin anwesenden Vertreter der Klinik boten an, bei einem positiven Beschluss eine Pflanzung als Ausgleichsmaßnahme für die Stele auszuführen. Der Fachbereich Ökologische Planung schlug vor, im Randbereich der Grünfläche eine Felsenbirne oder eine Kornelkirsche und in dem rot geklinkerten Hochbeet an der Ecke zur Josefstraße neue schattenverträgliche Bodendecker/Stauden durch die Klinik pflanzen zu lassen. Hier sollte Vinca minor „Bowles“ – Kleines Immergrün verwendet werden. Diese Pflanzungen sollen als Nebenbestimmung in der Gestattung vertraglich vereinbart werden.

Die Verwaltung hat den Sachverhalt einschließlich Lageplan und Fotobeispiel (siehe Anlage) per E-Mail über die Bezirksverwaltungsstelle an die einzelnen Fraktionen/Gruppen zwecks Erörterung der Angelegenheit und Abgabe eines Votums übersandt. Die zustimmenden Voten liegen inzwischen vor, so dass die Bezirksvertretung um einen positiven Beschluss gebeten wird.