Beschlussvorlage - B/16/5086-01

Beschlussvorschlag

Der Umweltausschuss berät den Teilergebnis- und Teilfinanzplan (Produktbereich 02 – Sicherheit und Ordnung  – Seiten 121 – 141, Produktbereich 09 – Räumliche Planung und Entwicklung, Geoinformationen – Seiten 256 – 272, Produktbereich 10 – Bauen und Wohnen – Seiten 273 – 284, Produktbereich 11 – Ver- und Entsorgung – Seiten 285 – 296, Produktbereich 13 – Natur- und Landschaftspflege – Seiten 331 – 345, sowie Produktbereich 14 – Umweltschutz – Seiten 346 - 353) des Haushaltsplanentwurfs 2020 und, soweit erfolgt, die Veränderungsnachweisung der Verwaltung vor.

Bezug

-

Konsequenzen

a) Finanzielle

    keine  [ ]

    ja   [x]

b) Sonstige

Begründung

Gemäß § 1 (3) Nr. 3 der Zuständigkeitsordnung für die Ausschüsse des Rates und für die Oberbürgermeisterin/ den Oberbürgermeister der Stadt Oberhausen vom 23.03.2015 obliegt dem Umweltausschuss die Vorberatung des Haushaltsplanes im Rahmen der ihm zugeordneten Dezernate.

Die abschließende Vorberatung erfolgt am 11.11.2019 im Finanz- und Personalausschuss mit separater Vorlage.

Die endgültige Beschlussfassung zum Haushalt 2020 findet in der Sitzung des Rates der Stadt am 18.11.2019 ebenfalls mit separater Vorlage statt.