Antragsvorlage - A/16/5027-01
Grunddaten
- Betreff:
-
Antrag der Ratsgruppe Offen für Bürger nach §4 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt Oberhausen, die Bezirksvertretung und die Aussschüsse: "Ampelsystem" zur Kenntlichmachung des aktuellen Zustands von Straßen und Kanalisation.
- Status:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Antragsvorlage
- Federführung:
- Offen für Bürger im Rat
- Bearbeitung:
- Guido Horn
Beratungsfolge
| Status | Datum | Gremium | Beschluss | NA |
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Erledigt
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Rat der Stadt
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Beschlussfassung
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23.09.2019
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Erledigt
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Umweltausschuss
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Vorberatung
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31.10.2019
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Erledigt
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Bezirksvertretung Osterfeld
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Anhörung
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05.11.2019
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Erledigt
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Bezirksvertretung Alt-Oberhausen
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Anhörung
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06.11.2019
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Erledigt
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Bezirksvertretung Sterkrade
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Anhörung
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07.11.2019
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Erledigt
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Planungsausschuss
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Vorberatung
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08.11.2019
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Erledigt
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Rat der Stadt
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Beschlussfassung
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18.11.2019
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Beschlussvorschlag
Beschlussvorschlag
Die Stadt Oberhausen beauftragt die Verwaltung ein Ampelsystem zu erarbeiten, das die aktuellen Zustände von Kanalisation, Straßen (Ober- und Unterbau) erfasst und je nach Dringlichkeitsstufe des anstehenden Instandsetzungs- und/oder Sanierungsarbeiten nach den Farben Rot (Instandsetzung/Sanierungsarbeiten kurzfristig, in spätestens zwei Jahren notwendig), Gelb (Instandsetzung/Sanierungsarbeiten mittelfristig, in bis zu fünf Jahren notwendig) und Grün (entspricht den technischen Richtlinien und Normen, nur regelmäßige Instandhaltung notwendig) einstuft. Informationen bzgl. des Zustands der Kanalisation und der Straßen nebst Einstufung nach Ampelsystem sind öffentlich zugänglich zu machen.
Konsequenzen
Konsequenzen
a) Finanzielle
keine [ ]
ja [ ]
Sachverhalt
Begründung / Sachdarstellung
Das beschriebene Ampelsystem soll den Bürgerinnen und Bürgern Auskunft über den aktuellen Zustand und die notwendigen Instandsetzungen der Straßen und der Kanalisation geben. So soll transparent und verständlich dargelegt werden, wo, möglichst auch wann und welche Instandhaltungs- und/oder Sanierungsarbeiten im Stadtgebiet anstehen. Ein Ampelsystem mit den Farben Rot, Gelb und Grün soll dabei die Dringlichkeit in drei Stufen darstellen. Bürgerinnen und Bürger sollen über Baumaßnahmen und deren Kosten frühzeitig und umfassend mit Informationen versorgt werden.