Beschlussvorlage - B/16/5141-01
Grunddaten
- Betreff:
-
Überlassungsvertrag mit dem Verein Rad- und Sportverein Adler 1914 Sterkrade-Nord e. V. über Grundstücksflächen innerhalb der städtischen Sportanlage Buchenweg, Buchenweg 30, 46147 Oberhausen
- Status:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage
- Federführung:
- Sport
- Bearbeitung:
- Sigrid Kramp
- Verantwortung:
- H.-B. Reuschenbach
Beratungsfolge
| Status | Datum | Gremium | Beschluss | NA |
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●
Erledigt
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Sportausschuss
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Beschlussfassung
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05.11.2019
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Beschlussvorschlag
Beschlussvorschlag
Der Sportausschuss stimmt dem 2. Nachtrag zum Überlassungsvertrag vom 17.01.1996 (1. Nachtrag vom 23.06.1997) zu.
Konsequenzen
Konsequenzen
a) Finanzielle
keine [X]
ja [ ]
b) Sonstige
Sachverhalt
Begründung
Der mit Datum vom 17.01.1996 mit dem Verein Rad- und Sportverein Adler 1914 Sterkrade-Nord e. V. geschlossene Grundstücksüberlassungsvertrag (1. Nachtrag vom 23.06.1997) für die städtische Sportanlage Buchenweg, Buchenweg 30, 46147 Oberhausen, läuft zum 30.09.2027 aus. Auf diesem Grundstück hat der Verein ein Vereinsgebäude errichtet.
Der Verein beabsichtigt an dem Förderprogramm „Moderne Sportstätte 2022“ teilzunehmen. Nach Nr. 4.2 der Förderrichtlinie „Moderne Sportstätte 2022“ muss der Verein ein mindestens 10-jähriges Nutzungsrecht über die Sportstätte nachweisen, um die Zuwendungsvoraussetzungen zu erfüllen. Hierzu zählt auch das Nutzungsrecht für das von der Stadt Oberhausen überlassene Grundstück.
Somit ist ein langfristiger Grundstücksüberlassungsvertrag (Laufzeit bis zum 30.09.2030) erforderlich, um dem Verein eine Partizipation am Förderprogramm zu ermöglichen (s. Anlage).
Anlagen
| Nr. | Name | Original | Status | Größe | |
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1
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(wie Dokument)
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307,5 kB
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2
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(wie Dokument)
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15,4 kB
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