Beschlussvorlage - B/16/5094-01
Grunddaten
- Betreff:
-
Vorberatung Haushalt 2020
- Status:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage
- Federführung:
- Finanzen
- Bearbeitung:
- Stefanie Czauderna
- Verantwortung:
- Stöhr
Beratungsfolge
| Status | Datum | Gremium | Beschluss | NA |
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●
Erledigt
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Sozialausschuss
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Beschlussfassung
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30.10.2019
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Beschlussvorschlag
Beschlussvorschlag
Der Sozialausschuss berät den Teilergebnis- und Teilfinanzplan (Produktbereich 05 – Soziale Leistungen – Seiten 194 – 208 sowie Produktbereich 07 – Gesundheitsdienste –
Seiten 231 - 239) des Haushaltsplanentwurfs 2020 und, soweit erfolgt, die Veränderungsnachweisung der Verwaltung vor.
Konsequenzen
Bezug
-
Konsequenzen
a) Finanzielle
keine [ ]
ja [x]
b) Sonstige
Sachverhalt
Begründung
Gemäß § 1 (3) Nr. 3 der Zuständigkeitsordnung für die Ausschüsse des Rates und für die Oberbürgermeisterin/ den Oberbürgermeister der Stadt Oberhausen vom 23.03.2015 obliegt dem Sozialausschuss die Vorberatung des Haushaltsplanes im Rahmen der ihm zugeordneten Dezernate.
Die abschließende Vorberatung erfolgt am 11.11.2019 im Finanz- und Personalausschuss mit separater Vorlage.
Die endgültige Beschlussfassung zum Haushalt 2020 findet in der Sitzung des Rates der Stadt am 18.11.2019 ebenfalls mit separater Vorlage statt.
Anlagen
| Nr. | Name | Original | Status | Größe | |
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1
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(wie Dokument)
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62,1 kB
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2
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(wie Dokument)
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36,7 kB
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