Antragsvorlage - A/16/4915-01
Grunddaten
- Betreff:
-
Antrag der SPD-Fraktion im Rat gemäß § 2 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt: „Sachstandsbericht über das Verfahren der Beschlusskontrolle“
- Status:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Antragsvorlage
- Federführung:
- Geschäftsstelle der SPD-Fraktion
- Bearbeitung:
- Patrick Brenger
- Verantwortung:
- W. Große Brömer
Beratungsfolge
| Status | Datum | Gremium | Beschluss | NA |
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●
Erledigt
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Hauptausschuss
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Kenntnisnahme
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16.09.2019
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Beschlussvorschlag
Sachverhalt
Begründung
Am 04.07.2016 wurde der Antrag A/16/1827-01 gestellt, eine Beschlusskontrolle von Ratsbeschlüssen einzuführen. Von der halbjährlichen Beschlusskontrolle sollte Abstand genommen werden und dafür sollte die Erledigung bzw. der Sachstand sämtlicher Beschlüsse in jeder Ratssitzung in Tabellenform dargestellt werden. Allerdings wurde der Antrag zunächst zurückgestellt, um eine Beratung im Ältestenrat stattfinden zu lassen und nach einer technischen Lösung zu suchen.
Nun kann man seit einiger Zeit die „Beschlüsse“ und „Realisierungen“ in ALLRIS nachverfolgen. Allerdings sind hier noch einige Probleme zu erkennen. Die Beschlüsse und Realisierungen aus vergangenen Sitzungen wurden bislang nicht nachgetragen, einige Ausschüsse halten gar keine dieser Daten nach und die Übersicht in ALLRIS ist sehr unübersichtlich.
Wir bitten daher um eine Darstellung des aktuellen Sachstandes.