Antragsvorlage - A/16/4872-01

Beschlussvorschlag

1. Der Rat der Stadt Oberhausen beschließt das vorliegende Nahmobilitätskonzept inklusive Beleuchtungskonzept Osterfeld unter Berücksichtigung der Änderungen aus der Synopse des Beteiligungsverfahrens.

2. Der Rat der Stadt Oberhausen beauftragt die Verwaltung, die Handlungsschwerpunkte des Nahmobilitätskonzepts Osterfeld weiter auszuarbeiten. Die weitergehenden Planungen sind in der Bezirksvertretung Osterfeld und im Planungsausschuss vorzustellen. und ggf. zu beschließen Die Gremien entscheiden abschließend über die einzelnen Maßnahmen.

Begründung

"Wie aus der Synopse des Beteiligungsverfahrens zu entnehmen ist, gibt es zahlreiche Punkte, die zwischen dem Gutachter, der Verwaltung, der Politik und den Bürgerinnen und Bürgern unterschiedlich eingeschätzt werden. Durch die nun zu erfolgende Beschlussfassung wird gewährleistet, dass die einzelnen Umsetzungsmaßnahmen vorab in der Öffentlichkeit erörtert werden.

Auch ist der Synopse zu entnehmen, dass an einigen Stellen die "Wirklichkeit" das Konzept "überholt" hat. Auf diesem Wege können nun zum Einen neue und aktuelle Erkenntnisse sowie zum Anderen auch gesetzliche Änderungen im Beteiligungsverfahren der Gremien berücksichtigt werden.

Ferner würde durch diese Streichung der Formulierung aus den Zeilen 133 - 135 (… Planungen werden vor der Umsetzung der BZV Osterfeld und dem Planungsausschuss zum Beschluss vorgestellt.) Rechnung getragen."